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Die Deutsche Marke ALFMEIER wurde als Wortmarke am 10.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398131333 |
| Registernummer | 39813133 |
| Anmeldedatum | 10. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2028 |
Markeninhaber
91757 Treuchtlingen
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische, mechanische, pneumatische und hydraulische Meß-, Stell-, Steuer- und Regelelemente und -geräte und deren Teile; elektrische, mechanische, pneumatische und hydraulische Ventile, insbesondere Magnetventile, Membranventile und Rückschlagventile; Kurbelgehäuse, Entlüftungen für Verbrennungskraftmaschinen; Be- und Entlüftungen für Aggregate und Getriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Leitungen, Leitungssätze, Anschluß- und Verteilerstücke, Filter, Speicher und Pumpen sowie Teile dieser Waren für fluidische Über- und Unterdrucksysteme, -leitungen und -rohre sowie Kraftstoffsysteme, insbesondere Einfüllstutzenmodule und deren Bestandteile, und Bremssysteme an Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie an Baugruppen solcher Fahrzeuge; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Bremskraftverstärker einschließlich Ventile, fluidische Leitungssätze, Drosseln, Stellelemente, Sensoren und Aktoren für Bremskraftverstärker; elektrische, mechanische, pneumatische und hydraulische Schließeinrichtungen für Türen, Hauben und Klappen von Fahrzeugen; Behälterverschlüsse für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Leitungen, Leitungssätze, Anschluß- und Verteilerstücke, Filter, Pumpen und Ventile sowie deren Teile für Heiz- und Kühlanlagen an Kraftfahrzeugen; insbesondere aus Kunststoff bestehende Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Baugruppen für solche Fahrzeuge; Behälter für Fluide zum Betrieb fluidischer Vorrichtungen an Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Geräte zur Kraftübertragung, Geräte zur Regelungsinformationsübertragung in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (soweit in Klasse 9 enthalten); konstruktionsgebundene Fertigfabrikate aus Kunststoff, nämlich Spritz-, Preß- und Verbundteile als Teile von Werkzeugmaschinen und von Maschinen für die Metall-, Kunststoff- und Holzbe- und -verarbeitung; von Maschinen für die chemische Industrie sowie für die Automobil- und Elektroindustrie; von landwirtschaftlichen Maschinen sowie von maschinell angetriebenen landwirtschaftlichen Geräten; von handbetätigten Werkzeugen und handbetätigten Geräten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; von physikalischen und chemischen Geräten, Apparaten und Instrumenten für Labor- und Forschungszwecke sowie für die gewerbliche und industrielle Fertigung von optischen und fotografischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; von Apparaten und Instrumenten zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen sowie zur Fernsteuerung; von elektrischen Haus- und Küchengeräten; von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; von Magnetaufzeichnungsträgern, Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie von Feuerlöschgeräten; von Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten; von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; von nichtelektrischen Bürogeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2018 | 201700103401 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Mai 2016 | 201620551656 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2015 | 201520245968 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2013 | 201300064401 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. März 2008 | 200701131044 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. September 2006 | 200606418707 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2006 | 200603604794 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Oktober 2000 | 200002155196 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Juli 2000 | 200090023829 | RAW: Berichtigung | |
| 17. Mai 1999 | 199901825831 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Mai 1999 | 199901826321 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398131333