BPS

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BPS wurde als Wort-Bildmarke am 05.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Punkte #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398123276
Registernummer 39812327
Anmeldedatum 05. März 1998
Veröffentlichungsdatum 08. Oktober 1998
Eintragungsdatum 04. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 08. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 1999
Ablaufdatum 31. März 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

80687 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 7 8 9 14 16 18 21 25 28 30 36 37 41 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Herstellung dünner metallischer Schichten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Vakuumanlagen zum Beschichten, Ätzen und zur Thermobehandlung von Datenspeichermedien, elektronischen Komponenten und Bildschirmen, Komponenten und Ersatzteilen für Vakuumbeschichtungsanlagen, insbesondere Vakuumverrohrungen, Vakuumdurchführungen, Vakuumventilen, Vakuumsteuerungen und Regeleinheiten, Substratträger, alle in Klasse 7 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen und Taschenmesser; Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich Steuer- und Regeleinheiten; Totaldruck-Sensoren, Meßgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen; Partialdruck Meßgeräte für Vakuumanlagen, Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; Lecksucher zur Feststellung von Lecks in Vakuum- und in luftdichten Behältern, Chipträgerreiniger für die Oberflächenreinigung von elektronischen Komponenten, Ultraschallreinigungsapparate für Substrate, die in einer Vakuumanlage zu beschichten sind, Zubehör für die Dünnschichttechnologie, insbesondere Sputterkathoden, Sputtertargets, Sputterabschirmungen, Sputtermasken, Bedampfungsfilamente, Bedampfungsschiffchen, Keramiktiegel, Quarzkristallen, alle in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Laserpointer für Präsentationen, Bücher; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Einkaufstaschen, Rucksäcke, Aktentaschen, Schlüsselanhänger; Brieftaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Schokolade; Industriemontage, Installations-, Inbetriebnahme- und Unterhaltungsarbeiten, nämlich für Vakuumproduktionsanlagen; technische und finanzielle Beratung auf den Gebieten der Vakuum-, Hochvakuumtechnik und Dünnschichttechnologie; telefonische Unterstützung in Notfällen für Kunden im Bereich von Vakuumanlagen für Beschichtungs-, Ätz- und Thermobehandlungsprozesse; Ausbildung von Ingenieuren und Technikern, von Kunden im Bereich von Vakuumanlagen für Beschichtungs-, Ätz- und Thermobehandlungsprozesse; Forschung, Entwicklung und Patentverwertung im Bereich der Vakuumtechnik insbesondere der Hochvakuum- und Dünnschichttechnologie und der damit zusammenhängenden Dokumentationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2008 200800838283 5f Löschung, Marke geloescht
12. März 2008 200800089493 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2007 200701224369 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2003 200302956439 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 1999 199901832431 Löschung, Marke teilweise geloescht
04. September 1998 199801668093 Eintragung, Marke eingetragen
04. September 1998 199801668324 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398123276