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Die Deutsche Marke Carboform wurde als Wortmarke am 28.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398111626 |
| Registernummer | 39811162 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 03. März 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2028 |
Markeninhaber
53557 Bad Hönningen
DE
Markenvertreter
56218 Mülheim-Kärlich
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gase und Gasgemische zur Verwendung in der Getränkeindustrie; Kohlensäure und Quellkohlensäure; Gase als Schweiß-, Schneid- und Schutzgase, als Gase zum Aufkohlen von Metallen und als reduzierende Gase; Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Stickstoff, Wasserstoff, Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Stickoxide, Ammoniak, Edelgase, Gemische vorgenannter Gase; Geräte und Behälter aus Metall zum Speichern von Gasen und Flüssigkeiten; Druckgasflaschen aus Metall; gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung); gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisation und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Reaktoren für die vorgenannten Zwecke, Pumpen, Rohrleitungen; Kontroll-, Meß-, Regel- und Steuergeräte für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung) und für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisierung und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; schweißtechnische Apparate und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Heiz- und Kühlvorrichtungen, Wärmetauscher für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung) und für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisierung und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Installation und Montage von gasführenden Geräten und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung) und von gasführenden Geräten und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisierung und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; tecnische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers sowie Ingenieurs, Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen und chemischen Labors; Auftragsforschung im Bereich des Umweltschutzes, einschließlich Gesundkost
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2023 | 202300016683 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Dezember 2022 | 202200381525 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. September 2017 | 201700064187 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Februar 2016 | 201620421861 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2008 | 200701077420 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2008 | 200800512734 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. März 1999 | 199901772563 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. März 1999 | 199901772876 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398111626