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Die Deutsche Marke LEGALIS wurde als Wortmarke am 27.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398110441 |
| Registernummer | 39811044 |
| Internationale Marke | Nr. IR971854, 18. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 1998 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2028 |
Markeninhaber
80801 München
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer, Datenverarbeitungsanlagen und deren Zubehör (Peripherie), nämlich Datenspeicher; mit Programmen und Informationen versehene Datenträger (Computer-Software), insbesondere auch als Programme und als Programmteile für die Einrichtung, Bearbeitung und Abfrage von Daten in verteilten, homogenen und nichthomogenen Computersystemen, die zur Datenübertragung verbunden sind oder werden; digitale Informationsdatenträger insbesondere auf Datenträger aufgezeichnete Datenbanken sowie mit Daten-Management-Programmen versehene Datenträger; Druckschriften; Bücher, Zeitschriften und Zeitungen, Lehr- und Informationsschriften; Druckereierzeugnisse; Werbung auch in digitalen Netzen; Geschäftsführung; Unternehmensberatung und -verwaltung; Büroarbeiten; Veranstaltung von Messen; Dienstleistungen einer Werbeagentur einschließlich Vermittlung und Durchführung von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbesendungen auch im Online-Service; Marketing, Marktforschung und -analyse; Werbemittlung; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit, Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Telekommunikation; Online-Dienste, nämlich Aufbereiten, Präsentation, Pflege und Übermittlung von Daten in digitalen Netzen; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; E-Mail-Datendienste; Softwareentwicklung, Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Sammeln, Speichern, Aktualisieren und Liefern von Daten und sonstigen Informationen sowie Vermittlung von Datenbankinformationen; Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung für Datenbanken und deren Erstellung; Erstellen, Wartung und Auftrags-Aktualisieren von Datenverarbeitungsprogrammen und -programmbausteinen; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerprogrammen im Auftrag Dritter; softwaregesteuerte Einspeisung von Daten mittels Kabel, Telekommunikation und Telefonnetzverbindung in Computersysteme für Datennetze, Telefonanlagen und öffentliche Telefonnetze; Vermittlung von Rechtsgeschäften für Dritte über den Verkauf sämtlicher genannter Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2024 | 202400052152 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Februar 2024 | 202400052152 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. August 2017 | 201700064155 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2016 | 201620398443 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juni 2008 | 200800554924 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. April 2008 | 200701077353 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. April 2008 | 200800113239 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 13. März 2000 | 200002017922 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Juli 1998 | 199801642521 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Juli 1998 | 199801642933 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398110441