STAATSBAD Meinberg

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke STAATSBAD Meinberg wurde als Wort-Bildmarke am 25.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Stilisierte Blumen #Triumphbögen, Laubengänge, Stadttore

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398104417
Registernummer 39810441
Anmeldedatum 25. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1998
Eintragungsdatum 26. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1998
Ablaufdatum 29. Februar 2008

Markeninhaber


32805 Horn-Bad Meinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 9 12 16 17 18 20 21 24 25 28 32 39 41 42
Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Kerzen, Dochte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Fahrzeuge, nämlich Busse; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 20 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in KLasse 21 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Veranstaltungen von Reisen; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2008 200800782917 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juni 1998 199801630237 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juni 1998 199801630465 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398104417