DEUTSCHE VEREINIGUNG FÜR RELIGIONSFREIHEIT E.V. Logo (DPMA, 20.02.1998)
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Die Deutsche Marke DEUTSCHE VEREINIGUNG FÜR RELIGIONSFREIHEIT E.V. wurde als Wort-Bildmarke am 20.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien, Bänder #Tauben, Tauben, Turteltauben #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398092885 |
| Registernummer | 39809288 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 06. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 1999 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2028 |
Markeninhaber
64297 Darmstadt
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
36
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Förderung der Wahrung der Grundsätze der Religionsfreiheit durch Herausgabe der Zeitschrift "Gewissen und Freiheit" und die wissenschaftliche Erforschung der Grundrechte der Glaubens- und Gewissensfreiheit durch Erteilung von Forschungsaufträgen an das Institut für Religionsfreiheit an der Theologischen Hochschule Friedensau; Förderung der freien Religionsausübung durch jedermann, unabhängig von Nationalität und Herkunft durch das Institut für Religionsfreiheit an der Theologischen Hochschule Friedensau sowie die Landesstellen und den Vorstand des Vereins; Förderung des Rechtes der Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie der allgemeinen Toleranz durch Wahrung der Rechte des einzelnen, seinen Glauben und seine Überzeugung öffentlich und privat zu vertreten durch Herausgabe der Zeitschrift des Vereins "Gewissen und Freiheit"; wissenschaftliche Untersuchung von Einschränkungen der Glaubens- und Gewissensfreiheit in der Gesellschaft und insbesondere auch im Arbeitsleben; Förderung wissenschaftlicher Arbeiten zur Erforschung der Grundrechte der Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie deren Einschränkungen in der Gesellschaft durch Vergabe von Druckkostenzuschüssen; Herausgabe von Publikationen und ihre Weitergabe an Gerichte, Behörden, politische Parteien, Kirchen/Religionsgemeinschaften, Interessenverbände, Universitäten/Hochschulen, Bibliotheken, Medien und Einzelpersonen; kostenlose Beratung von jedermann durch Beauftragte des Vereins in Angelegenheiten der Glaubens- und Gewissensfreiheit und der freien Religionsausübung; Darstellung bzw. Verbreitung der Ziele des Vereins durch Organisation und Durchführung von Kongressen, Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Seminaren, Unterschriftenaktionen und Ausstellungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2018 | 201700064281 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Januar 2008 | 200701076277 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. November 2007 | 200701369056 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. November 2007 | 200701361523 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. November 1998 | 199801704068 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. November 1998 | 199801704503 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398092885