HIS

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HIS wurde als Wortmarke am 18.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398089477
Registernummer 39808947
Internationale Marke Nr. IR705738, 14. Oktober 2024
Anmeldedatum 18. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum 13. August 1998
Eintragungsdatum 09. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 13. November 1998
Ablaufdatum 28. Februar 2018

Markeninhaber


81739 München
DE

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 20 21 37 41
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen, Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich, Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; ausgenommen gasisolierte Schaltanlagen soweit in Klasse 9 enthalten; Massage- und Bestrahlungsgeräte für die Körper-, Haar- und Schönheitspflege; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten; Schulung und Ausbildung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2018 201800339033 5f Löschung, Marke geloescht
30. November 2016 201620748095 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2015 201500089179 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2008 200701076056 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005 200503287223 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2003 200302813882 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
26. Juni 2002 200202605491 Löschung, Marke teilweise geloescht
04. März 2002 200202520859 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. August 2001 200102388345 Löschung, Marke teilweise geloescht
07. Mai 2001 200102312091 Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Januar 2001 200102231458 Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Mai 2000 200002065236 Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Februar 2000 200002002201 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. November 1999 199901943042 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. November 1999 199901943305 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 1998 199801687535 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 1998 199801636492 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398089477