DORR-OLIVER

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DORR-OLIVER wurde als Wortmarke am 17.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398086818
Registernummer 39808681
Anmeldedatum 17. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1998
Eintragungsdatum 29. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1998
Ablaufdatum 28. Februar 2018

Markeninhaber


Valby
DK

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Verarbeitung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Gasen für allgemeine industrielle Zwecke, nämlich Zentrifugen, Klärgeräte, Klassierer, Zyklone, Dekanter, Entwässerungsmaschinen, Diffusoren, Extraktionstürme, Drehvakuumtrommelfiltermaschinen, Scheibenfiltermaschinen, Druckriemenfiltermaschinen, Horizontalriemenmaschinen, Starriemenfiltermaschinen und Druckfiltermaschinen, Flockungsmaschinen, Flotationsmaschinen, Hydrozyklonen, Flüssigkeitstrennmaschinen, Mischer, Zentrifugalpumpen und Membranpumpen, alle Pumpen für allgemeine industrielle Zwecke einschließlich Mischen, Reagieren, Homogenisieren, Dispergieren, Zersetzen und Mazeration, Einstampfer, Sichtmaschinen, Siebbögen, Absitztanks, Löscher, mechanisierte Mischkessel, Eindicker und Waschmaschinen; Wasser-, Abwasser- und Kanalisationswasseraufbereitungsgeräte und aus diesen Geräten bestehende Systeme und Anlagen enthaltend Durchlüfter, Geräte zur biologischen Aufbereitung, Klärgeräte, Kocher, Verteiler, Filter für Wasser-, Abwasser- und Kanalisationswasseraufbereitungsgeräte und aus diesen Geräten bestehende Systeme, Schwebesandglühöfen zum Verbrennen, Trocknen und Veraschen, Pumpen für Wasser-, Abwasser- und Kanalisationswasseraufbereitungsgeräte und aus diesen Geräten bestehende Systeme, Sichter, Absitztanks für Kanalisationswasseraufbereitungssysteme, Schlammischer und -gefäße für Kanalisationswasseraufbereitungssysteme, alle verkauft als Komponenten der vorgenannten Systeme und Anlagen; Schwebesandglühöfen zum Kalzinieren, Rösten, Trocknen, Kühlen und Veraschen für allgemeine industrielle Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2018 201800337588 5f Löschung, Marke geloescht
11. Dezember 2014 201400458009 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2012 201200003954 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2011 201100410371 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. April 2009 200900145722 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2008 200701075888 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juni 1998 199801631061 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1998 199801631595 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398086818