OptiVita

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OptiVita wurde als Wortmarke am 16.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398083452
Registernummer 39808345
Anmeldedatum 16. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1998
Eintragungsdatum 16. April 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1998
Ablaufdatum 29. Februar 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch - soweit verkehrsüblich - in tiefgekühlter Form, wahlweise - soweit möglich - in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, einschließlich Weich- und Krustentieren, Geflügel, Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Wurstwaren, Fleisch- und Fischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, einschließlich Pilzen, Hülsenfrüchten und Kartoffeln, Kartoffelklößen, Kartoffelpüree, gebratenen Kartoffeln, Pommes frites; Salate, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, zubereitetem Obst, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Gelatine für Nahrungszwecke; Konfitüren, Marmeladen, Eier, Eierspeisen, Milch (auch in konservierter Form), Milchprodukte, nämlich Milchpulver für Nahrungszwecke, Butter, Butterschmalz, Käse, Sahne, Joghurt, Kefir, Quark, Frischkäse, Früchtejoghurt, Früchtequark, Crème fraiche; Desserts, in der Hauptsache bestehend aus Joghurt, Quark, Sahne, Obst und/oder Aromastoffen; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil (auch mit Fruchtzusätzen); Speiseöle, Speisefette, Margarine, Schmalz; Mayonnaise, Remoulade; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven, Suppen, auch in konservierter Form; Mixed Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte, Kakaopulver, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Hafer- und andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischungen für Bratlinge; hauptsächlich aus Soja bestehender Würstchen- und Schnitzelersatz; Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten, einschließlich Nußmus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Graupen, Grieß, Grütze, Kartoffelmehl, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und -konserven; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel, Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Schokolade, Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt, Speiseeis und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi, Honig, Invertzuckerkrem; Fruchtsirup, Melassesirup, streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Schokolade, Milch und Fetten; Puddings, Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle), Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2017 201700064086 4 Verlängerung, Verlaengert
01. April 2015 201500090082 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2008 200701075700 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Januar 2008 200800022502 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. April 2006 200603593574 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2001 200102382099 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 1998 199801568380 Eintragung, Marke eingetragen
16. April 1998 199801568627 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398083452