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Die Deutsche Marke DSPoint wurde als Wortmarke am 10.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398082782 |
| Registernummer | 39808278 |
| Internationale Marke | Nr. IR703337, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2008 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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16
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Signalverarbeitungsgeräte und Computer, Teilkomponenten von Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten, Signalverarbeitungsgeräten und Computern, Datenträger und Datenaufzeichnungsträger aller Art soweit in Klasse 9 enthalten (z.B. magnetisch, optisch, elektrisch, mechanisch), Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, Endgeräte für Video- und/oder Audio-Aufzeichnung, Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Aufzeichnung, Endgeräte für Video- und/oder Audio-Signalverarbeitung, Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Signalverarbeitung, Endgeräte für Video- und/oder Audio-Wiedergabe, Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Wiedergabe, digitale Programme für Prozessoren und Betriebssysteme aller Art, elektronische Bauelemente aller Art, insbesondere programmierbare Logik und Prozessoren, Dokumentation und Hilfstexte auf Datenträgern, Softwareschnittstellen, Softwaremodule, Soft- und Hardware zur Entwicklung von Datenverarbeitungssystemen, Soft- und Hardware zur Entwicklung von Software für Datenverarbeitungssysteme; Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse aller Art, soweit in Klasse 16 enthalten, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Photographien; Dienstleistungen eines Ingenieurs, technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von Programmen für die digitale Signalverarbeitung, Erstellen von technischen Gutachten, Erstellen von technischer Dokumentation, z.B. Benutzerhandbücher, Erstellen von Machbarkeitsstudien, Erstellen von Projektkonzepten, Erstellen von Komponenten digitaler Systeme, z.B. programmierbare Logik, Projektierung elektronischer Systeme, Entwurf elektronischer Systeme, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und elektronischen Systemen aller Art, Dienstleistungen einer Datenbank, Zurverfügungstellen von Informationen über Online-Datenbankzugriff, Zurverfügungstellen von der Benutzung von Datenbänken und Datenbänken Dritter, Durchführung von Online-Recherche, selektive Informationsausgabe über Datenbanken, Dokumentation, nämlich Erfassung von Daten und Informationen, Ordnung und Niederlegung in Schrift- und Bildform und auf Datenbänken, elektronische Datenübertragung innerhalb eines Computersystems, elektronische Datenübertragung innerhalb eines Computernetzwerks, Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien, Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von elektronischen Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2008 | 200800783283 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 1998 | 199801726615 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. Oktober 1998 | 199801686987 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Oktober 1998 | 199801687338 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398082782