39806756

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39806756 wurde als Bildmarke am 09.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonnenaufgang oder -untergang #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Brillen, Brillengestelle

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398067562
Registernummer 39806756
Anmeldedatum 09. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1998
Eintragungsdatum 29. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1998
Ablaufdatum 29. Februar 2008

Markeninhaber


65760 Eschborn
DE

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 16 18 25 29 30 32
Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Kisten, Dosen und Folien aus Metall; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Aluminiumfolien; Papier, Pappe; Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Tücher, Servietten, Decken und Windeln aus Papier oder Zellstoff, Toilettenpapier, Filterpapier; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Formteile, Beutel, Hüllen und Tüten aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial, nämlich Beutel, Hüllen, Taschen und Folien einschließlich Luftkissen- und Schaumfolien aus Kunststoff; Verpackungsmaterial, nämlich Klebebänder; Druckereierzeugnisse, insbesondere Noten, Zeitschriften, Broschüren, Bücher; Druckereierzeugnisse, nämlich uncodierte Geld-, Telefon- und Kreditkarten; Fotografien, Poster, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben; selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke; Spielkarten; Schreibwaren und -geräte; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Zeichen- und Malgeräte; Pinsel; Klebstoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Materialien zum Buchbinden; Schreibmaschinen, nichtelektrische Bürogeräte, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern und -stöcke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Waren aus Leder und Kunstleder (soweit in Klasse 18 enthalten); Kleinlederwaren, Brieftaschen, Geldbeutel; Reise- und Handkoffer, Reise- und Packtaschen, Rucksäcke; Hand-, Einkaufs-, Akten- und Schultaschen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Beutel, Hüllen und Taschen aus Leder und Kunstleder; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke, Sportschuhe; Fleisch, Geflügel, Wildbrett und Erzeugnisse daraus, auch konserviert oder tiefgefroren; nichtlebende Fische, Weich- und Krustentiere sowie Erzeugnisse daraus, auch konserviert oder tiefgefroren; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse einschließlich Pilze; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln, insbesondere Pommes frites; fertige Teilgerichte aus Kartoffeln, auch tiefgefroren; Knabbererzeugnisse aus Kartoffeln; Nuß-, Mandel- und Pistazienkerne; Pflanzeneiweiß und Pflanzenextrakte für Nahrungszwecke; Kraftbrühe, Suppen und Suppenpräparate; Feinkostsalate; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse- und Kartoffelgerichte, auch tiefgefroren; Eier, Milch, Käse und andere Milchprodukte; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts überwiegend aus Milch oder Milchprodukten; Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmark, Obst- und Gemüsegelees; konservierte Küchenkräuter; Speiseöle und -fette; Reis, Gries, Speisestärke, Mehle und Teigwaren; Getreideflocken, Getreidepräparate; Knabbererzeugnisse aus Getreide; Brot, feine Backwaren, Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbererzeugnisse aus Gebäck; Pizzas, Pizza- und Teigtaschen, Pasteten, Sandwiches, Pfannkuchen, Waffeln, auch tiefgefroren; Konditorwaren, Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren, Marzipan, Pudding; Speiseeis; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakaogetränke und -präparate für die Herstellung von Getränken; Zucker, Honig, natürliche Süßungsmittel; Hefe, Back-, Speiseeis- und Puddingpulver; Salz, Senf, Essig, Mayonnaise, Saucen, Salatsaucen, Würzmittel, Gewürze; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Gemüsegetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2008 200800782716 5f Löschung, Marke geloescht
15. August 2006 200605329270 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 1998 199801631111 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1998 199801631572 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398067562