MSTS Logo (DPMA, 29.01.1998)
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Die Deutsche Marke MSTS wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398042667 |
| Registernummer | 39804266 |
| Internationale Marke | Nr. IR702826, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 02. April 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. August 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2008 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Container aus Metall, Säurebehälter aus Metall, Behälter aus Metall, Behälter (Tanks) aus Metall, Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft, Behälterverschlüsse aus Metall, Bolzen aus Metall, Drahtnetze (Gewebe) aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Düsen aus Metall, Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile), Gitter aus Metall, Metallgitter, Kästen aus unedlen Metallen, Kästen, Kisten aus Metall, Körbe aus Metall, Abfallbehälter aus Metall, Abfallcontainer aus Metall, Ladepaletten aus Metall, Förderpaletten aus Metall, Transportpaletten aus Metall, Silos aus Metall, Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Stahlbleche, Stahlkonstruktionen, Tanks aus Metall für flüssige Abfälle, Tonnen, Fässer aus Metall, Träger aus Metall, Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile), aus Metall; Abfallpressen, Abfallverdichter, Aufstellvorrichtung für Abfallcontainer, Beladevorrichtungen für Abfallcontainer, Hebevorrichtungen für Abfallbehälter, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Abscheider (Maschinen), Wasserabscheider, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen), Entladetrichter (Maschinenteile), Beladetrichter (Maschinenteile), Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Filtriermaschinen, Maschinengehäuse, Gehäuse für Maschinen und Motoren, Gestelle für Maschinen, Abfallhäcksler, Hebegeräte, Hebewinden (Maschinen), Hydraulikmotoren, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, Kompressoren (Maschinen), Kurbeln (Maschinenteile), Kurbelwellen, Ladeapparate, Laderäume, Ladebrücken, Lager (Maschinenteile), Müllzerkleinerer, Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke), Presswalzen, Pressfilter, maschinelle Pressgeräte zum Verdichten von Müll- und Abfallstoffen, maschinelle Geräte zum Transportieren, Umsetzen, Absetzen, Aufnehmen, Auf- und Entladen von Containern und Behältern, Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), Pumpen (Maschinen), Regler (Maschinenteile), Drehzahlregler (für Maschinen und Motoren), Druckregler (Maschinenteile), Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Sauggebläse, Schieber (Maschinenteile), Schlammsammler (Maschinen), Schmiervorrichtungen (Maschinenteile), Schmierpumpen, Selbstschmierlager, Siebanlagen, Siebe (Maschinen oder Maschinenteile), Siebmaschinen, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Hebewinden (Maschinen), Winden, Zahnstangenwinden, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Anhänger (Fahrzeuge), Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Chassis für Fahrzeuge und für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuge, insbesondere Müllsammelfahrzeuge sowie Fahrzeuge zum Transport von auswechselbaren Containern, Tieflader, Anhänger für Tieflader, Lade- und Entladefahrzeuge, insbesondere Staplerfahrzeuge und Müllpackerfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Fahrgestelle für Fahrzeuge und für Kraftfahrzeuge, Fahrzeugchassis, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Fahrzeugkarosserien, Fahrzeugaufbauten, Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Karosserien für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugkippvorrichtungen (Teile von Kraftfahrzeugen), Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen), Lastkraftwagen (geschlossen), Lastwagen, Lastwagenaufbauten; Container und Behälter aus Kunststoff zur Aufnahme flüssiger und/oder fester Abfallstoffe, vorzugsweise von Müll und gefährlichen Flüssigkeiten, Abfalleimer, Altglascontainer, Altpapiercontainer, Altkleidercontainer, Abfallbehälter für Biomüll, Abfallbehälter für Restmüll; Transport mit Kraftfahrzeugen, Transport mit Lastkraftwagen, Transport mit Schiffen, Transport mit Lastkähnen, Transport und Lagerung von Müll, Dienstleistungen eines Transportmaklers, Einlagerung von Waren, Vermietung von Lagercontainern, Vermietung von Abfallcontainern, Vermietung von Containern für Recyclingstoffe, Lagervermietung, Lagerung von Waren, Mülltransport und -lagerung, Vermietung von Lagern; Abfallverarbeitung, Verbrennung von Müll und Abfall, Vernichtung von Müll und Abfall, Müll- und Abfallrecycling, Papierbehandlung, Vernichtung von Müll und Abfall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2008 | 200800733802 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. April 1998 | 199801561208 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. April 1998 | 199801561367 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398042667