39803543

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 39803543 wurde als Bildmarke am 26.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Auf Amazon suchen
Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreuze, die ein figuratives Element enthalten #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Vier Farben #Körper oder Dummies ohne Kopf oder Füße #Mehr als zwei Pfeile #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398035431
Registernummer 39803543
Anmeldedatum 26. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 08. Oktober 1998
Eintragungsdatum 07. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 08. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2008

Markeninhaber

dr. paul koch kg

72639 Neuffen
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Fay & Dziewior
89073 Ulm DE

Waren und Dienstleistungen

5 9 10
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Schwimmflügel und -gürtel; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, aufblasbare Schnellbandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; bestimmte Hygieneartikel aus Gummi, soweit in Klasse 10 enthalten; Suspensorien; Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik, medizinische Kissen, insbesondere Übungskissen, Halskissen, Knochenkissen, Fersenkissen, Venenkissen, OP-Kopfkissen, Sitzkissen, Sitzringe, aufblasbare Kopfwaschbecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2008 200800734031 5f Löschung, Marke geloescht
03. August 2007 200701246126 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 1998 199801668652 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 1998 199801668776 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398035431

Wir verwenden Cookies, um Ihre Einstellungen und Statistiken zu speichern und unseren Inhalt zu verbessern. Durch Klicken auf "Alle akzeptieren" akzeptieren Sie die Verwendung von Cookies.

Akzeptieren