39801516

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39801516 wurde als Bildmarke am 14.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398015163
Registernummer 39801516
Anmeldedatum 14. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 1999
Eintragungsdatum 18. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2018

Markeninhaber


23812 Wahlstedt
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 16 25
Windeln, bestehend aus nichtgewebten und gewebten Textilstoffen sowie aus Zelluloseflocken sowie einem Zellstoff-Saugkissen mit und ohne Wäscheschutz; Windeln und Windeleinlagen aus Faservlies-Stoff; Vorlagen für Inkontinenz, Damenbinden, Slipeinlagen und Tampons sowie Büsterhaltereinlagen bestehend aus Watte oder aus Watte in Verbindung mit Zellulose, Vliesstoff und Polyäthylen-Folien, Baumwoll- und Zellwollfasern; Einlagen aus Watte und/oder Viskose, Vliesstoff und Polyäthylen-Folien, Baumwoll- und Zellwollfasern als Feuchtigkeitsschutz für Unterwäsche - ohne Ausdehnung auf die Farben rot und grün -

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2018 201800300068 5f Löschung, Marke geloescht
30. Januar 2015 201500032684 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2008 200701029397 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 1999 199901743813 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1999 199901744353 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398015163