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Die Deutsche Marke EME wurde als Wortmarke am 03.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398001065 |
| Registernummer | 39800106 |
| Anmeldedatum | 03. Januar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
47803 Krefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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38
42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Sensoriken, Sensorikkomponenten und daraus zusammengestellte Anlagen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer sowie daraus zusammmengestellte Anlagen, Computer als elektronische Rechenanlagen, Computer als Datenverarbeitungsgeräte, Computer als Textverarbeitungsgeräte, Computer als Prozeßrechner; Microprozessoren, Peripheriegeräte für Computer, insbesondere Drucker, Bildschirme, elektromechanische, elektronische, optische und akustische Ein- und Ausgabegeräte, Tastaturen, Scanner, Schnittstellengeräte; Computerhardware, insbesondere Cursor-Steuerungsgeräte für die Verwendung mit Computeranzeigegeräten und Computer-Schaltplatten; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen, jeweils für die Berechnung, Erfassung, Speicherung, Verarbeitung, Ein- und Ausgabe und Übertragung von Daten, Informationen und Signalen, sämtlich für gewerbliche und industrielle Prozesse, (nicht für die Errichtung und den Betrieb von Energie-, Entsorgungs- und Wasserversorgungsanlagen, einschließlich der Errichtung und dem Betrieb der Verbrauchsminderung von Energie und Wasser dienender Anlagen sowie für die Erzeugung von Elektrizität, Gas, Wärme, sonstiger Energie und Wasser, Geräte und Anlagen in dem Gebiet der Abwasser- und Abfallentsorgung sowie der Wiederverwendung von Abfällen und die Förderung von regenerativen Energien und Energiesparmaßnahmen); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsgeräte und Magnetaufzeichnungsträger, elektronische, magnetische und optische Speicher, Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten) mit oder ohne aufgezeichnete Computerprogramme oder Datensammlungen; Datenverarbeitungsprogramme, Rechenprogramme, Datenbankprogramme sowie Betriebssystemprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Vermietung von informationstechnischen Anlagen und Geräten (ausgenommen Anlagen und Geräte für den Bereich der Telekommunikation); alle genannten Dienstleistungen nicht bestimmt für die Errichtung von Energie-, Entsorgungs- und Wasserversorgungsanlagen einschließlich der Verbrauchsminderung von Energie und Wasser dienender Anlagen sowie für die Erzeugung von Elektrizität, Gas, Wärme, sonstiger Energie und Wasser und nicht bestimmt für Leistungen auf den Gebieten der Abwasser- und Abfallentsorgung sowie die Wiederverwendung von Abfällen, Förderung von regenerativen Energien und Energiesparmaßnahmen); Vermieten von Programmen auf Datenträgern die nicht für die Telekommunikation bestimmt sind; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit informationstechnischen Anlagen (nicht im Bereich der Telekommunikation), Bürokommunikation (nicht für den Bereich der Telekommunikation) und Datenbanken; Entwicklung, Erstellen und Pflege (Wartung) von Programmen für die Datenverarbeitung für Dritte (alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich der Energie-, Entsorgungs- und Wasserversorgungsanlagen, einschließlich Verbrauchsminderung von Energie und Wasser dienender Anlagen sowie für die Erzeugung von Elektrizität, Gas, Wärme, sonstiger Energie und Wasser, und nicht bestimmt für Leistungen auf den Gebieten der Abwasser- und Abfallentsorgung sowie die Wiederverwendung von Abfällen; Förderung von regenerativen Energien und Energiesparmaßnahmen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2008 | 200800733896 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Dezember 2007 | 200701397958 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2005 | 200503379728 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 26. Juli 2005 | 200503374108 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 22. April 1999 | 199990012439 | RAW: Berichtigung | |
| 13. Mai 1998 | 199801583225 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398001065