DB Cargo Logo (DPMA, 27.12.1997)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke DB Cargo wurde als Wort-Bildmarke am 27.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397620160 |
| Registernummer | 39762016 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2007 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
4
6
9
11
12
16
20
21
22
23
24
25
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
41
42
Kerzen; Fahrwege für Schienenfahrzeuge einschließlich Fahrschienen, Weichen, Schwellen, Gleisverbinder, Stromleitungen; Transport- und Lagerpaletten; Transport- und Lagerbehälter; sämtliche vorgenannte Waren jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MC's, CD's, CD-ROM's, CD-I's, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer für Schienen- und Kraftfahrzeuge, pneumatische Stellglieder und Regler; Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische Stellglieder; Induktionsschleifen, Übertrager, Sensoren, Meßgeräte, Wandler, Signalgeber, Sender, Empfänger, Rechner, Rechenprogramme, elektronische und magnetische Speicher, Anzeigeinstrumente, Monitore, Leiterplatten, Module, Einschübe, Gerätegestelle; Schienenfahrzeuge einschließlich Güterwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeuge, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; pneumatische Stellglieder und Regler; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, codierte und nicht codierte Kundenkarten, codierte und nicht codierte Telefonkarten; Spielkarten; Schreibwaren; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, deren Ersatzstoffen und/oder Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kleiderbügel, Kleiderhüllen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Bindfaden; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhe und Schuhwaren; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische Spiele, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Sportgeräte; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigaretten- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Feuerzeuge, Streichhölzer; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten; alkoholische Getränke; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere Konzeption und Gestaltung von Werbemittel für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen; Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung, Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen sowie Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Reparatur- und Instandhaltungsleistungen für Telekommunikationseinrichtungen und -endgeräte; Telekommunikation, insbesondere Betreiben von Taxi- und Notrufsäulen, Betreiben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Online-/Offlinebetrieb einschließlich Datenbanken, soweit in Klasse 38 enthalten; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen sowie die Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen, Touristik- und Stadtinformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-Rom und CD-i); Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2008 | 200800699496 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. März 2006 | 200690071896 | RAW: Berichtigung | |
| 15. Oktober 2001 | 200102422044 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. März 2001 | 200102286967 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Februar 2000 | 200001997435 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 01. Juli 1998 | 199801632427 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397620160