39761633

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39761633 wurde als Bildmarke am 23.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Halbmond oder Halbmond mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397616333
Registernummer 39761633
Anmeldedatum 23. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 1999
Eintragungsdatum 16. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

80797 München DE

Waren und Dienstleistungen

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CD-Roms, bespielte und unbespielte Video- und Audiokassetten, Videodisks, Laserdisks und CD-interaktive Produkte mit Zeichentrickfiguren oder lebenden Figuren, interaktive Computerunterhaltungssoftware, Computer "screensaver" Software (Bildschirmschoner), Laserdisks und Compactdisks mit Material zur Unterrichtung und Unterhaltung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen; Bedienungsanleitungen und Strategiehandbücher zur Unterstützung und Vereinfachung der Verwendung von Computersoftwarespielen und Computerspielprogrammen, Büchern auf der Grundlage von fiktiven Gestalten aus Computer- und Videospielen, Papierteller, Papierservietten, Papiertassen und sonstige dekorative Papiergegenstände, Partyartikel und Partydekorationen aus Papier, bedruckte Tischtücher und Tischwäsche aus Papier, Papiermatten, Papierschlangen und Papierhüte, bedruckte Papierdeckel, auch als Teil von Geburtstagspartypackungen, Abbildungen, nämlich Kunstbilder, Poster-Aquarellbilder, Figuren aus Papiermaché, Schablonen, Muster zur Herstellung von Kleidung, Stickmuster, dekorative Umdrucke, Comic-Bücher, Comic-Hefte, gedruckte Comic strips, Unterrichtsmaterial, Anleitungsmaterial, Anleitungsbücher und -material für Kunst- und Handwerk, Kalender, Buchdeckel aus Papier und Kunststoff, Hefte zur Unterhaltung und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen, Tagebücher, Beschäftigungsbücher und Arbeitsbücher, Bilderbücher, Märchenbücher, Malbücher, Einklebebücher, Photoalben, Lesezeichen, Photographien, Bücherstützen, Schreibwaren, Glückwunschkarten, Karteikarten, Postkarten, Spielkarten, Notizblöcke, Notizblockdeckel, Notizbücher, Schreibpapier, Umschläge, gedruckte Einladungen, Leuchtstifte, Füller, Kugelschreiber, Buntstifte, Bleistifte, Bleistiftverzierungen, bedruckte Schachteln für Füller, Bleistifte, Leuchtstifte und Buntstifte, Behälter für künstlerische und handwerkliche Bedarfsartikel sowie Schulbedarfsartikel, Schulfüller, Schulbleistifte, Schulpapier, Schulleuchtstifte, Radiergummis, Bleistiftspitzer, handbetätigte Heftmaschinen, Briefbeschwerer, bedruckte Büchertaschen, bedruckte Sporttaschen aus Papier und Pappe, bedruckte Tragetaschen aus Papier und Pappe, bedruckte Getränkedosenhalter aus Papier und Pappe; Aufkleber, bedruckte Papierzeichen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff für Einzelhandelswaren, Zeichenlineale, Lunchbeutel, Gummistempel, Stempelkissen, Fahnen aus Papier, Schaubilder, Zeichenblöcke, Farben, Pinsel, nicht dauerhafte Hautabziehbilder, bedruckte Geschenkbeutel, bedruckte Geschenkverpackung, Geschenkverpackungspapier, bedruckte Geschenkschachteln, Papierschilder und Tragetaschen mit kunstgewerblichem Material, nämlich Papier für Künstlerbedarf, Papierpuppen, Farbkästen, Holzstäbe, Anleitungsmaterial verkauft als Set, Zeitungen, Rundschreiben, Informationsblätter und -broschüren, Newsletters, Geschäftskarten, bedruckte Audio- und Videokassettenbehälter, bedruckte Behälter für Compact-Disks, Videodisks, Laserdisks und Computerdisks; Hemden, Blusen, Pullover, T-Shirts, lange Hosen, Shorts, Röcke, Kleider, Leggings, Jogginganzüge, Trainingsanzüge, Sweatshirts, Trainingshosen, ärmellose Pullover, Jacken, Overalls, Kurzjacken, Westen, Mäntel, Regenmäntel, Regenumhänge, Hüte, Stirnbänder, Armbänder, Ohrenschützer, Skianzüge, Windanzüge, Schneeanzüge, Schlafanzüge und Nachthemden, Babyausstattung, Lätzchen, Krawatten, Schals, Hosenträger, Gürtel, Handschuhe, Fausthandschuhe, Unterwäsche, Kostüme und Masken (Maskerade und Halloween), Socken, Strumpfhosen, Stiefel, Schuhe, Sandalen, Schwimmflossen, Slippers, Strickjacken, Mützen, Strumpfwaren, Strumpfhosen, Schlips, Schlafanzüge, Festkleider, lange und kurze Nachthemden, Schwimmanzüge, Pullunder, Mäntel, Pullover, Gymnastikanzüge, leg warmers, Strümpfe, Westen, Jacken, Schwimmarmbänder und -ringe, schützende Kopfbedeckungen, Armschützer, Schienbeinschützer und Knieschützer, schützende Gegenstände für die Augen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen; Computerprogramme für Video- und Computerspiele, elektronische Spiele, als Einheit verkaufte Computerspiele und Bedienungsanleitungen, Joysticks, Computerbedienungsgeräte (wie z.B. "Maus"), Mausunterlagen und Handgelenksunterlagen zur Verwendung bei Computern, Computermonitorrahmen, Computerperipheriegeräte sowie Teile der vorgenannten Waren, Geschicklichkeitsspiele, Paddelbootspiele, Spielzeuganimationsfiguren, Spielzeugfiguren, Spielzeugschachteln, Mobile, vielfältige Beschäftigungsspiele für Kinder und Babies, Puppen, Stoffpuppen, Tischspiele, Brettspiele, Beschäftigungsspiele, Kartenspiele, Klappern, Kauspielzeuge für Kleinkinder, Badespielzeuge, Wasserspielzeuge, Spielzeuge auf denen man sitzen kann, Fortbewegungsspielzeuge auf denen man nicht sitzen kann, Plüschspielzeuge, weiche Kunststoffspielzeuge, batteriebetriebene Spielzeuge, Holzspielzeuge, bewegliche Spielzeuge, Spielzeugfahrzeuge, Spielzeugmodelle, Spielzeugraketen und -gewehre, Musikspielzeuge, Kunststoffspielzeuge, geformte Plastikfiguren, Luftballons, Vinylspielzeuge, Stoffspielzeuge, Handpuppen, zusammendrückbare Quietschspielzeuge, Stoffspielzeuge, Sprechspielzeuge, aufblasbare Spielzeuge, geformte Spielzeuge und Partyscherzartikel in Form von Kleinspielzeugen, Münzbanken für Kinder, Spielboxen mit Musik, Bälle, Spielbälle, Basketbälle, Bälle zum Fußballspielen, Tennisbälle, Bälle für das Baseballspiel, Ballons, Sportartikel und -ausrüstung, Bastelset für Kinder, Staffelei, Baukästen, Seifenblasenstäbe, Drachen, Puzzlespiele, Jo-Jo's, Skateboards, Gesichtsmasken, Spielzeughelme, Verzierungen und Dekorationen für Feiertage; Übermittlung von Computerspielen und damit verbundenen Informationen über globale Computerinformationsnetze und andere elektronische Telekommunikationsnetze; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung, nämlich Entwicklung von Computerspielen und Bestandteilen hiervon, Veröffentlichung von Programmen für Fernsehen, Radio, Kinofilm, Video-, Audio- und elektronische Übermittlungssysteme, Online-Programmierung über elektronische Netze und Telekommunikationsnetze, Live-Theateraufführungen und Auftritte; Computersoftware-, Computerspiel-, Videospiel- und Multimediaproduktentwicklungen und -entwicklungsdienstleistungen, Erstellen von Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2008 200800698592 5f Löschung, Marke geloescht
27. November 2007 200701367612 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2007 200701087651 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 1998 199801640580 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1998 199801641085 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397616333