Entsorgergemeinschaft der Deutschen Entsorgungswirtschaft e.V. -EdDE-

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Entsorgergemeinschaft der Deutschen Entsorgungswirtschaft e.V. -EdDE- wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397614500
Registernummer 39761450
Anmeldedatum 22. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 1998
Eintragungsdatum 23. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2027

Markeninhaber

EdDE - Entsorgergemeinschaft der Deutschen Entsorgungswirtschaft e.V.

51149 Köln
DE

Markenvertreter

Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB
80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

35 42
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, soweit in Klasse 35 enthalten; Zertifizierungstätigkeit für Entsorgungsfachbetriebe, nämlich Festlegung von Anforderungen an Organisation, Ausstattung und Tätigkeit sowie an die erforderliche Zuverlässigkeit, Sach- und Fachkunde der Inhaber und der im Betrieb beschäftigten Personen sowie Verleihung von Überwachungszertifikat und Überwachungszeichen an solche Entsorgungsfachbetriebe, die die festgelegten Anforderungen erfüllen, Überwachung von Anforderungen an Organisation, Ausstattung und Tätigkeit sowie an die erforderliche Zuverlässigkeit, Sach- und Fachkunde der Inhaber und der im Betrieb beschäftigten Personen von Entsorgungsfachbetrieben, wobei sich die Festlegung von Anforderungen, die Verleihung von Überwachungszertifikat und Überwachungszeichen und die Überwachung der Anforderungen auf die nachfolgend genannten erbrachten Dienstleistungen der Entsorgungsfachbetriebe beziehen: Einsammlung und Beförderung, Verwertung, Beseitigung, Lagerung und Behandlung von Abfällen und die damit im Zusammenhang stehende Überwachung der Zulässigkeit sowie Sach- und Fachkunde

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2017 201620810951 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400224196 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2008 200800070390 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2008 200800000004 8e Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
26. Januar 2008 200601003589 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 2008 200800033737 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. Januar 2008 200800000004 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 1998 199801681089 Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1998 199801681376 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397614500

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