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DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke io wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397613954
Registernummer 39761395
Anmeldedatum 22. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 10. September 1998
Eintragungsdatum 01. April 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Dezember 2007

Markeninhaber


37688 Beverungen
DE

37688 Beverungen
DE

37603 Holzminden
DE

Markenvertreter

32760 Detmold DE

Waren und Dienstleistungen

9 20 28 42
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Möbelteile, Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Ablageplatten, Aktenschränke, Anrichten; Betten (Wasser-), nicht für medizinische Zwecke; Bolzen, nicht aus Metall; Bücherregale; Büromöbel; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte, Angelhaken, Kescher; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Möbeldesigners; Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (Industriemessen, Industrieausstellungen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2008 200800698686 5f Löschung, Marke geloescht
12. August 1998 199890009695 RAW: Berichtigung
01. April 1998 199801559712 Eintragung, Marke eingetragen
01. April 1998 199801559925 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397613954