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Die Deutsche Marke KÖNEMANN'S CULINARIA wurde als Wortmarke am 16.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397601859 |
| Registernummer | 39760185 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2007 |
Markeninhaber
53639 Königswinter
DE
Markenvertreter
53113 Bonn
DE
Waren und Dienstleistungen
9
38
41
42
Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Programm-Kassetten und -Disketten; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufzeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (Bildplatten), -compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer Informationsbank; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; On-Line-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten, einschließlich E-Mail; Betrieb von Bildschirmtext- und Videotextdiensten; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Poduktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); Unterhaltung; Veranstaltung von Fernkursen; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk-, Fernseh-, Bildschirmtext- und Videotextunterhaltung; Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen (einschließlich Bildschirmtext und Videotext); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; Aufnahme, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Informationen wie Ton, Bild und Daten; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2008 | 200800698019 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Oktober 2003 | 200302944024 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Februar 2000 | 200002010019 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Februar 1998 | 199801522418 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Februar 1998 | 199801522527 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397601859