RTL BLUE BOX

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RTL BLUE BOX wurde als Wort-Bildmarke am 05.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397584091
Registernummer 39758409
Anmeldedatum 05. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 10. März 1998
Eintragungsdatum 03. Februar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 1998
Ablaufdatum 31. Dezember 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 10 16 20 21 24 25 28 30 32 33 34 35 36 38 41
Bild- und Tonträger; Computersoftware; Computerhardware; Kondome; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Versicherungsgeschäfte; Finanzwesen; Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2008 200800696551 5f Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2006 200603608850 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2005 200503416279 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2001 200102449491 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2000 200001981343 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 1999 199901825245 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 1998 199801518075 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1998 199801518103 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397584091