39758300

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39758300 wurde als Bildmarke am 05.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit 1 oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Abwärts gerichtete Dreiecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397583001
Registernummer 39758300
Anmeldedatum 05. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 1998
Eintragungsdatum 23. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 23. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 23. Oktober 1998
Ablaufdatum 31. Dezember 2007

Markeninhaber


33106 Paderborn
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Chipkarten; Magnetstreifenkarten; Computerprogramme, nämlich Betriebssysteme für Chipkarten; Software für Chipkarten; Chipkartenterminals; Geräte zum Testen von Chipkarten; Geräte zur Simulation von Chipkarten für Testzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals; Anlagen zur Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten, insbesondere Personalisierungsanlagen, Geräte zum Bedrucken und Beschriften von Karten; Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte Kunststoffkarten als Ausweis-, Telefon-, Scheck-, Kredit- oder Bankkarte; Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Mobilfunksysteme; Erstellen von Computersoftware für Chipkarten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2008 200800696735 5f Löschung, Marke geloescht
17. April 2007 200701120409 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 1998 199801628449 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juni 1998 199801628765 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397583001