LOLLY Logo (DPMA, 01.12.1997)
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Die Deutsche Marke LOLLY wurde als Wort-Bildmarke am 01.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397574681 |
| Registernummer | 39757468 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2007 |
Markeninhaber
Markenvertreter
71665 Vaihingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gabeln und Löffel, Eßbestecke, Kindereßbestecke als Erstlingsbesteck, Eßlernschieber, Eßlernteller, Eßlernbecher; Scheren; Lochungsinstrumente; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrolleinrichtungen, nämlich Thermometer als Fieberthermometer; Sauger-, Flaschensauger, Schnuller, jeweils aus Elastomeren, beispielsweise aus Natur- oder Synthetikkautschuk oder Kunststoffen, Silikon; Flaschensauger sowie Beruhigungssauger, jeweils auch in einer Ausgestaltung als Kieferformer; Pumpen, nämlich Milchpumpen, Brustpumpen; Ernährungssauger, Saugflaschen; Medizinfläschchen, Einschlafsauger, Ventilsauger, Nasensauger; Eisbeißringe; Flaschensauger, Ernährungssauger, Schnappverschlüsse und Drehverschlüsse für Eß- und Trinkgefäße; Taschenlampen, Vaporisatoren als Wasserdampf- und Dampferzeuger als Desinfektionsgeräte; Thermoboxen, Thermoflaschen; Badewanneneinlagen; Wärmflaschen, Kinderwärmflaschen; Babybadewannen; Zahnbürsten sowohl einzeln als auch in Sets zum stufenweisen Erlernen; Flaschenboxen zur Erwärmung von Nahrungsflaschen; Bürsten und Kämme, Bürsten für Körper- und Schönheitspflege, Kopfbürsten, Kleiderbürsten, Flaschenbürsten, Nagelbürsten, Kindertöpfe als Nachtgeschirr, Windeleimer, Windelsack, Isolierflaschen, auch doppelwandig, Kühlflaschen, Trinklernflaschen, Zubehör zu solchen Flaschen, nämlich Einfülltrichter und Trinkhilfen; Schlafsäcke für Babys und Kleinkinder aus Weg- und Wirkstoffen aus natürlichen und synthetischen Fasern, mit oder ohne Einlage aus Plastikfolie; Betteinlagen für Kinder und Kinderwageneinlage und Windeln, Badesandalen, Badeschuhe; Babywippen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2008 | 200800695229 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. November 2000 | 200002191612 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 18. Mai 1998 | 199801608232 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397574681