L Logo (DPMA, 28.11.1997)
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Die Deutsche Marke L wurde als Wort-Bildmarke am 28.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397572816 |
| Registernummer | 39757281 |
| Anmeldedatum | 28. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 30. März 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1998 |
| Ablaufdatum | 30. November 2007 |
Markeninhaber
65189 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für industrielle, gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere: Lösungen und Lösungsmittel, sogenannte Waschmittel, zum Reinigen von Gasen; Wasserreinigungs-, Entkeimungs- und Enthärtungsmittel, Ionenaustauscherharze; Adsorbentien, Molekularsiebe, Gastrennmembrane; Katalysatormaterialien; Kältemittel für Kühl- und Gefriereinrichtungen, Hydrauliköle; Gase, auch in verflüssigter oder gelöster Form, für alle Anwendungszwecke, insbesondere Schutz- und Inertgase, Behandlungs- und Reaktionsgase, Schweiß-, Schneid-, Brenn- und Heizgase, Prüf- und Elektronikgase, Gase für die Wasserreinigung und -aufbereitung, die Lebensmitteltechnologie, für Hüttenzwecke und für die Metallurgie, insbesondere Stickstoff, Sauerstoff, Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Wasserstoff, Kohlenwasserstoffe, Kohlenwasserstoffverbindungen, Stickoxide, Ammoniak, Ozon, Halogene, Halogenverbindungen, Bor-, Silicium- und Schwefelverbindungen, sämtliche Edelgase sowie Gemische aller vorgenannten Gase; Kompressoren, Verdichter, Wärmetauscher und Verdampfer, Verflüssiger und Verflüssigungssätze für Kühleinrichtungen und Kühlanlagen; Expansionsmaschinen, Wärmerückgewinnungsanlagen, abwärmebetriebene Maschinen zur Erzeugung von elektrischer und mechanischer Energie; hydraulische Komponenten (Motoren, Getriebe, Pumpen) und hydraulische Systeme für Maschinen aller Art; Druckminder-, Regel-, Absperr-, Rückschlagventile und sonstige Armaturen der Gasversorgungstechnik; Meß-, Regel- und Steuergeräte, Überwachungs- und Kontrollapparate; Geräte zur Analyse von Gasen und Flüssigkeiten; Datenverarbeitungsgeräte, Rechner, insbesondere zur Verarbeitung von verfahrenstechnischen und prozeßtechnischen Daten; Datenverarbeitungs- und Informationssoftware auf Datenträgern, insbesondere für verfahrenstechnische und prozeßtechnische Anwendungen; Anlagen und Apparate zum Erhitzen, Dampferzeugen, Kühlen, Gefrieren, Verflüssigen, chemisch Reagieren, Trocknen und Klimatisieren, insbesondere: Anlagen/Apparate zur Zerlegung von Luft; Anlagen/Apparate für die Zerlegung, Reinigung, Wäsche, Verflüssigung und Verdampfung von Gasen und Gasgemischen, Erdölfraktionen, Raffineriegasen und Erdgas, Apparate zum Cracken flüssiger und gasförmiger Kohlenwasserstoffgemische, Apparate zur Erzeugung von Prozeß- und Synthesegasen und künstlichem Erdgas, Apparate zur Kohleverflüssigung und -vergasung, Apparate für pharmazeutische Prozesse und chemische Umsetzungen, also chemische, petrochemische und pharmazeutische Anlagen und Anlagenkomponenten; Abgasreinigungsanlagen, insbesondere solche zur Schwefelabscheidung; Abwasserkläranlagen und Wasseraufbereitungsanlagen; kryotechnische Einrichtungen, wie Kryostate und zugehörige Gasrückgewinnungseinheiten; Brenner und zugehörige Gasversorgungen, Gasversorgungsanlagen allgemein; Kühl- und Gefrierapparate; gekühlte und tiefgekühlte Vitrinen, Regale, Schaukästen, Schränke und Truhen (auch open top) - insbesondere für Lebensmittel; industrielle Lasthandhabungsfahrzeuge und Transporter (Flurförderzeuge), insbesondere: (Gabel-)Hubfahrzeuge, Stapler, Hubwagen, Regalbediener aller Art sowie Kleintransporter mit Ladeplattform oder Laderaum, Zugfahrzeuge, Kleinanhänger und selbstfahrende Lasttransporter und Hubfahrzeuge; hydraulische Komponenten (Motoren, Getriebe, Pumpen) und hydraulische Systeme für Fahrzeuge aller Art; Ersatzteile für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2008 | 200800612051 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. März 1998 | 199801557608 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. März 1998 | 199801557777 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397572816