S.E.P.P. Logo (DPMA, 28.11.1997)
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Die Deutsche Marke S.E.P.P. wurde als Wort-Bildmarke am 28.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397572646 |
| Registernummer | 39757264 |
| Internationale Marke | Nr. IR702087, 03. November 2024 |
| Anmeldedatum | 28. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 09. April 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. August 1998 |
| Ablaufdatum | 30. November 2007 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Discs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -Compact Discs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; codierte Telefon- und Chipkarten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; aus Edelmetall oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Schlüsselanhänger, Aschenbecher, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern; Schnallen, Abzeichen, Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge; Uhren und Zeitmeßinstrumente; angepaßte Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren der Klasse 14; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweisformulare; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier- und Vinyl-Aufkleber, Sticker, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; gestaltete Video-Leerhüllen; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Feizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Handtaschen, Schultaschen, Kulturbeutel, Damentäschchen, Schminktäschchen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, sämtliche vorstehende Waren insbesondere aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitation oder aus Kunststoffen; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Schüleretuis, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräte, -köcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Foto- und Bilderrahmen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Trachten- und Freizeitbekleidung; Buttons; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch zu Fertiggerichten verarbeitet; Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Raucherartikel (soweit in Klasse 34 enthalten), Streichhölzer; Merchandising (Verkaufsförderung) im gesamten Medienbereich, betriebswirtschaftliche Beratung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, nämlich Produktion von Unterhaltungsfilmen, Film- und Fernsehproduktion, Herausgabe von Verlagserzeugnissen, Multi-Media, nämlich Herausgabe von Verlagserzeugnissen on-line; Handel mit Film-, Fernseh- und Musikrechten; Berherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2008 | 200800613050 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Oktober 2003 | 200390051832 | RAW: Berichtigung | |
| 09. April 1998 | 199801566080 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. April 1998 | 199801566230 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397572646