SOBOND LABS

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOBOND LABS wurde als Wort-Bildmarke am 22.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397560753
Registernummer 39756075
Internationale Marke Nr. IR694661, 27. August 2024
Anmeldedatum 22. November 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1998
Eintragungsdatum 28. April 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1998
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1998
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 14 21
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, die Getränke- und Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen, Baumaschinen, Textilmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2024 202400202532 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2018 201620780455 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Januar 2018 201800001682 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. Februar 2017 201700069778 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2008 200608431123 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Februar 2008 200800052309 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
22. Dezember 2005 200503489551 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 1998 199801575865 Eintragung, Marke eingetragen
28. April 1998 199801576027 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397560753