39755661 Logo (DPMA, 20.11.1997)
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Die Deutsche Marke 39755661 wurde als Bildmarke am 20.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397556616 |
| Registernummer | 39755661 |
| Anmeldedatum | 20. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 24. Juni 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 1999 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
28
CD-Roms, bespielte und unbespielte Video- und Audiokassetten, Videodisks, Laserdisks und CD-interaktive Produkte mit Zeichentrickfiguren oder lebenden Figuren, interaktive Computerunterhaltungssoftware, Computer "screen saver" Software (Bildschirmschoner), Laserdisks und Compactdisks mit Material zur Unterrichtung und Unterhaltung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, Videodisks, Laserdisks und Computerdisks, Mausunterlagen und Handgelenksunterlagen zur Verwendung bei Computern, Computermonitorrahmen, Computerperipheriegeräte sowie Teile der vorgenannten Waren, Sonnenbrillen, Schutzbrillen; Bedienungsanleitungen und Strategiehandbücher zur Unterstützung und Vereinfachung der Verwendung von Computersoftwarespielen und Computerspielprogrammen, Büchern auf der Grundlage von fiktiven Gestalten aus Computer- und Videospielen, sonstige dekorative Papiergegenstände, soweit in Klasse 16 enthalten, Partyartikel und Partydekoration aus Papier, bedruckte Tischtücher und Tischwäsche aus Papier, Papiermatten, Papierschlangen und Papierhüte, bedruckte Papierdeckel, auch als Teil von Geburtstagspartypackungen, Abbildungen, nämlich künstlerische Abbildungen, Poster-Aquarellbilder, Figuren aus Papiermaché, Schablonen, Muster zur Herstellung von Kleidung, Stickmuster, dekorative Umdrucke, Comic-Bücher, Comic-Hefte, gedruckte Comic strips, Unterrichtsmaterial ausgenommen Apparate, Anleitungsmaterial, Anleitungsbücher und -material für Kunsthandwerk, Kalender, Buchdeckel aus Papier und Kunststoff, Hefte zur Unterhaltung und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen, Tagebücher, Beschäftigungsbücher und Arbeitsbücher, Bilderbücher, Märchenbücher, Malbücher, Einklebebücher, Photoalben, Lesezeichen, Photographien, Bücherstützen, Schreibwaren, Glückwunschkarten, Notizzettel, Postkarten, Spielkarten, Notizblöcke, Notizblockdeckel, Notizbücher, Schreibpapier, Umschläge, gedruckte Einladungen, Leuchtstifte, Füller, Kugelschreiber, Buntstifte, Bleistifte, bedruckte Schachteln für Füller, Bleistifte, Leuchtstifte und Buntstifte, Behälter aus Pappe und Papier für künstlerische und handwerkliche Bedarfsartikel sowie Schulbedarfsartikel, Schulfüller, Schulbleistifte, Schulpapier, Schulleuchtstifte, Radiergummis, Bleistiftspitzer, Heftmaschinen, Briefbeschwerer, bedruckte Büchertaschen, bedruckte Bücher-, Sport- und Tragtaschen, jeweils aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Aufkleber, bedruckte Papierzeichen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff für Einzelhandelswaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Zeichenlineale, Lunchbeutel aus Papier oder Kunststoff, Gummistempel, Stempelkissen, Fahnen aus Papier, Schaubilder, Zeichenblöcke, Farben, Pinsel, nicht dauerhafte Hautabziehbilder, bedruckte Geschenkbeutel aus Papier und Pappe, bedruckte Geschenkverpackung aus Papier, Geschenkverpackungspapier, bedruckte Geschenkschachteln, Papierschilder und Tragetaschen aus Papier und Pappe mit kunstgewerblichem Material, nämlich Papier für Künstlerbedarf, Papierpuppen, Farbkästen, Holzstäben und Anleitungsmaterial verkauft als Set, Zeitungen, Rundschreiben, Informationsblätter und -broschüren (Newsletters), Geschäftskarten, bedruckte Audio- und Videokassettenbehälter, bedruckte Behälter für Compact-Disks, Teller, Tassen und Trinkgefäße aus Papier und Pappe, Kartenspiele; Computerprogramme für Video- und Computerspiele, elektronische Spiele, als Einheit verkaufte Computerspiele und Bedienungsanleitungen, Joysticks, Computerbedienungsgeräte (wie z.B. "Maus"), Geschicklichkeitsspiele, Paddelbootspiele und Werbespielmaterial, Spielzeuganimationsfiguren, Spielzeugfiguren, Spielzeugschachteln, Mobile, vielfältige Beschäftigungsspiele für Kinder und Babies, Puppen, Puppenzubehör, Stoffpuppen, Tischspiele, Brettspiele, Beschäftigungsspiele, Klappern, Kauspielzeuge für Kleinkinder, Badespielzeuge, Wasserspielzeuge, Spielzeug auf denen man sitzen kann, Fortbewegungsspielzeug auf denen man nicht sitzen kann, Plüschspielzeuge, weiche Kunststoffspielzeuge, batteriebetriebene Spielzeuge, Holzspielzeuge, bewegliche Spielzeuge, Spielzeugfahrzeuge, Spielzeugmodelle, Spielzeugraketen und -gewehre, Musikspielzeuge, Kunststoffspielzeuge, geformte Plastikfiguren, Luftballons, Vinylspielzeuge, Stoffspielzeuge, Handpuppen, zusammendrückbare Quitschspielzeuge, Stoffspielzeuge, Sprechspielzeuge, aufblasbare Spielzeuge, geformte Spielzeuge und Partyscherzartikel in Form von Kleinspielzeugen, Münzbanken für Kinder, Spielboxen mit Musik, Bälle, Spielbälle, Basketbälle, Bälle zum Fußballspielen, Tennisbälle, Bälle für das Baseballspiel, Ballons, Sportartikel und -ausrüstung, soweit in Klasse 28 enthalten, Bastelsets für Kinder, Staffelei, Baukästen, Seifenblasenstäbe, Drachen, Puzzlespiele, Jo-Jos, Skateboards, Gesichtsmasken, Spielzeughelme, Masken, Armringe, welche die Funktion von Schwimmgeräten haben können, Armschützer, Schienbeinschützer, Knieschützer, schützende Gegenstände für die Augen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2017 | 201620777011 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. August 2016 | 201620651467 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Dezember 2010 | 201000664323 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2009 | 200900215783 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Februar 2008 | 200608430814 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Februar 2008 | 200800045398 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. Februar 2008 | 200800045438 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 27. November 2007 | 200701367620 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2007 | 200701087658 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Dezember 1998 | 199890012101 | RAW: Berichtigung | |
| 24. Juni 1998 | 199801629094 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juni 1998 | 199801629296 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397556616