Siemens Medical Solutions that help Logo (DPMA, 17.11.1997)
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Die Deutsche Marke Siemens Medical Solutions that help wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397549032 |
| Registernummer | 39754903 |
| Internationale Marke | Nr. IR773224, 28. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 17. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 05. März 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 1998 |
| Ablaufdatum | 30. November 2007 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik, Geräte für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA); Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe; Instrumente und Geräte für die endourologische Radiologie, Funktionsdiagnostik und instrumentelle Urologie sowie die extrakorporale Zertrümmerung von Harn- und Gallensteinen; Geräte für die Behandlung von Erkrankungen von Knochen, Muskeln und Sehnen; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe radiologischer Informationen; Apparate und Geräte für Computertomographie, Kernspintomographie, Ultraschalldiagnostik, Nuklearmedizin, Strahlentherapie, Positronen-Emissions-Tomographie (PET); Zyklotron für medizinische Zwecke für die Herstellung und Aufbereitung von positronenemittierenden Radionukleiden; Geräte für EKG-Langzeitspeicherung und rechnergestützte EKG-Auswertung, Elektroencephalographen; Geräte für Hochfrequenzwärmetherapie, Elektrochirurgie; diagnostik und -therapie; Meßgeräte für Herzkatheterisierung; Geräte zur Patientenüberwachung und Arrhythmie-Analyse; Geräte für Polygraphie und elektrophysiologische Untersuchungen; Meßplätze für medizinische Funktionsanalysen; Herzschrittmacher und Defibrillatoren; Telemetriegeräte für medizinische Zwecke; Geräte für Beatmungstechnik; Laser für medizinische Zwecke; Katheter; Linearbeschleuniger für die Strahlenbehandlung von Tumoren; Geräte zur Lokalisation von Tumoren; Geräte für die Dosisplanung und Dokumentation von Tumorbestrahlungen; Geräte für Schwerhörige zur Diagnose, Therapie und Pädagogik; medizinische Hörgeräte, Hörbrillen, Audiometer und Hörprüfkabinen; Hörsprechgeräte und Sondergeräte für hörgeschädigte Kinder; vibrotaktile Kommunikationsgeräte; Cerumensiebe für medizinische Hörgeräte; Mobiliar für medizinische Zwecke, wie Patientenlagerungstische, Untersuchungs- und Operationstische, Patientenstühle, Arbeitssessel für Ärzte, Schränke; Trag- und Gleitmatratzen; Bestrahlungsgeräte; elektrisch betriebene Geräte zum Zerstäuben von Inhalaten; elektrische Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Massagegeräte; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und Ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte, einschließlich Tastaturen und Displays; Fernschreibgeräte; Kopiergeräte; Faxsimilegeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Werbung für andere auf dem Gebiet der medizinischen Technik; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Unternehmensberatung; Kreditvermittlung; Grundstücks- und Hausverwaltung sowie Wohnungsvermietung für andere; Leasing von elektrotechnischen, elektronischen und medizintechnischen Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtung sowie von Produkten auf dem Gebiet der Informatik; Installation, Montage, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen der medizinischen Technik; Erziehung, Unterricht, Aus- und Weiterbildung für andere auf dem Gebiet der medizinischen Technik; Veranstaltung von Seminaren; Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der medizinischen Technik, Planung, Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesem Gebiet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Erzeugnissen und Anlagen der medizinischen Technik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2008 | 200800613418 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. März 1998 | 199801541171 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. März 1998 | 199801541446 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397549032