Sachsenspiegel

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Sachsenspiegel wurde als Wortmarke am 14.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 26. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397544111
Registernummer 39754411
Anmeldedatum 14. November 1997
Veröffentlichungsdatum 15. April 1999
Eintragungsdatum 11. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ablaufdatum 30. November 2027

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 38 41 42 43
Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Datendienste im Rahmen des Betriebs von Datenbanken; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2024 202400219878 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2017 201700394215 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Dezember 2017 201620775817 4 Verlängerung, Verlaengert
28. November 2017 201700377638 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. April 2010 201000338544 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2008 200608430011 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 2007 200701378799 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Februar 2000 200002000241 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2000 200090020663 RAW: Berichtigung
11. März 1999 199901778844 Eintragung, Marke eingetragen
11. März 1999 199901779113 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397544111