KESSEL Logo (DPMA, 31.10.1997)
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Die Deutsche Marke KESSEL wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397520964 |
| Registernummer | 39752096 |
| Internationale Marke | Nr. IR701221, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
85101 Lenting
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck oder Überdruckfördergerät, sämtliche Waren vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall; Pumpen; Abwasserklärapparate; Regenwassernutzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, vorzugsweise aus Kunststoff, maschinellen Wasserpumpen, Wasserfiltergeräten sowie elektrischen und/oder elektronischen Steuergeräten; Wasserwächter; belichtete Filme, elektrische und/oder elektronische Steuer-, Schalt-, Überwachungs-, Alarm- und Regelungsgeräte für Wasserfiltergeräte, Wassersteuergeräte, Abwasserhebeanlagen, Regenwassernutzungsanlagen, Rückstauverschlüsse; Wasserfiltergeräte, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, insbesondere Bodenwasser-, Keller- und Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Zeitschriften; Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff und/oder aus Beton und soweit in Klasse 19 enthalten; Vermieten von Filmen und Videobändern, Bespielen von Videobändern für andere; Durchführen von Seminaren und Schulungen auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere technische Beratung auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2017 | 201620738846 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juli 2010 | 201000470996 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2007 | 200701349848 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2007 | 200607823108 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Oktober 2007 | 200701333721 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. März 1999 | 199901777298 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 10. April 1998 | 199890005107 | RAW: Berichtigung | |
| 12. Januar 1998 | 199801500143 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397520964