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Die Deutsche Marke KESSEL wurde als Wortmarke am 31.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397520956 |
| Registernummer | 39752095 |
| Internationale Marke | Nr. IR703168, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
85101 Lenting
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck oder Überdruckfördergerät, sämtliche Waren vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall; Pumpen; Abwasserklärapparate; Regenwassernutzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, vorzugsweise aus Kunststoff, maschinellen Wasserpumpen, Wasserfiltergeräten sowie elektrischen und/oder elektronischen Steuergeräten; Wasserwächter; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; belichtete Filme, elektrische und/oder elektronische Steuer-, Schalt-, Überwachungs-, Alarm- und Regelungsgeräte für Wasserfiltergeräte, Wassersteuergeräte, Abwasserhebeanlagen, Regenwassernutzungsanlagen, Rückstauverschlüsse, alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Wasserfiltergeräte, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, insbesondere Bodenwasser-, Keller- und Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Zeitschriften; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln; Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff und/oder aus Beton und soweit in Klasse 19 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Vermieten von Filmen und Videobändern, Bespielen von Videobändern für andere; Durchführen von Seminaren und Schulungen auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2024 | 202400225650 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2017 | 201620742125 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juli 2010 | 201000471000 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2007 | 200701349852 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2007 | 200607823107 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Oktober 2007 | 200701333785 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 10. April 1998 | 199890005108 | RAW: Berichtigung | |
| 27. Januar 1998 | 199801513361 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Januar 1998 | 199801513655 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397520956