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Die Deutsche Marke XPAY wurde als Wortmarke am 23.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397506457 |
| Registernummer | 39750645 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2007 |
Markeninhaber
Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
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Programme für die Datenverarbeitung, insbesondere für Finanzdienstleistungsunternehmen, Software-Schnittstellen, Verschlüsselungs-Software, Virenschutzsoftware; Datenverarbeitungsanlagen und Computer sowie deren Komponenten, zum Beispiel Schnittstellen und Modems, insbesondere für Finanzdienstleistungsunternehmen, Datenträger, elektronische, magnetische und optische Speichermedien, insbesondere CD-ROM, Disketten, Chipkarten; interaktive Netzwerke, Netzwerkkomponenten; Erstellung, Pflege, Wartung und Betrieb von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Finanzdienstleistungsunternehmen, Beratung bei der Pflege und dem Betrieb von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung, Pflege, Wartung und Betrieb von interaktiven Netzwerken und Datenverarbeitungssystemen für die Übertragung von Daten und Informationen, Beratung bei der Pflege und dem Betrieb von Netzwerken und Datenverarbeitungssystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Vermittlung und Durchführung von geschäftlichen Transaktionen, Bereitstellung von Informationen und Daten, Absichern von Informationen und Daten gegen unbefugten Datenzugriff und Datenverwendung, Bereitstellung von elektronischen Kommunikationswegen und Datenspeicherplätzen, Analyse, Verarbeitung und Integration von Datenbeständen, alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Finanzdienstleistungssektor und im elektronischen Zahlungsverkehr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2008 | 200800575738 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. April 2005 | 200590062899 | RAW: Berichtigung | |
| 29. Mai 2002 | 200202579481 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Dezember 1997 | 199701489721 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Dezember 1997 | 199701489946 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397506457