DISCO

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DISCO wurde als Wortmarke am 17.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397496192
Registernummer 39749619
Anmeldedatum 17. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum 08. April 1999
Eintragungsdatum 08. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 08. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 08. Juli 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2007

Markeninhaber


32312 Lübbecke
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2008 200800567300 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juli 2007 200701215801 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2001 200102410838 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 1999 199901775343 Eintragung, Marke eingetragen
08. März 1999 199901775786 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397496192