39748428

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39748428 wurde als Bildmarke am 11.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Pfeile #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397484283
Registernummer 39748428
Internationale Marke Nr. IR693734, 20. November 2024
Anmeldedatum 11. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1998
Eintragungsdatum 26. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1998
Ablaufdatum 31. Oktober 2017

Markeninhaber


63755 Alzenau
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen zur Vakuumbeschichtung und/oder Maschinen zur Behandlung von Oberflächen durch einen Niederdruckplasmaprozeß zum Zwecke des Aufdampfens, der Kathodenzerstäubung, der Ionenimplantation und dem glimmentladungsunterstützten Abscheiden von festen Schichten aus der Gasphase, im wesentlichen bestehend aus Vakuumpumpen, Vakuumkammern, Elektronenermittlern, Generatorkammern, Kathoden- oder Tiegelanordnungen, Elektronenstrahlverdampfern, Widerstandsverdampfern; Maschinen zur Versorgung der Vakuumkammern mit Prozeßgasen und elektronischen Überwachungs- und Steuergeräten; Maschinen zum Beschichten von Substraten aus organischen oder mineralischen Werkstoffen mit transparenten, verschleißfesten optischen Schichten sowie Teile der vorgenannten Maschinen; optische Elemente, nämlich aus organischen oder mineralischen Werkstoffen gefertigte Gläser, mit einer einlagigen und/oder mehrlagigen transparenten Beschichtung sowie Apparate zum Herstellen dieser optischen Schichten und Beschichtungsquellen für diese Apparate, nämlich Elektronenstrahlverdampfer und Plasmaquellen; Meß- und Regelgeräte für das Transmissions- und Reflexionsverhalten durchsichtiger Schichten auf optischen Erzeugnissen; Meß- und Regelgeräte für die Messung der Verdampfungsrate und der Aufdampfrate auf Substraten in Vakuum-Aufdampfanlagen; Meßgeräte für Gaszusammensetzungen unter Vakuumbedingungen; Emissionsspektrometer und -spektrographen; Meßgeräte für Zeit, Temperatur, Druck, elektrischen Strom und elektrische Spannung; Teile der vorgenannten Meß- und Regelgeräte, nämlich Strahlungserzeuger und Strahlungsempfänger, elektrische Meßsonden, Anzeige- und Auswertegeräte, elektronische Bauteile, Lichtleiter, optische Filter und Blenden, Mikroprozessoren, Datenträger für Datenverarbeitungsanlagen, Quarzmetallschwinger; Programme für die Datenverarbeitung, nämlich Programme für die Erfassung, Auswertung und Anzeige von Verfahrensparametern zur Erzeugung von aufgedampften und aufgestäubten Schichten auf optischen Erzeugnissen in Vakuumanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2018 201800193791 5f Löschung, Marke geloescht
10. Januar 2012 201200007633 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2007 200607820790 4 Verlängerung, Verlaengert
20. August 2003 200390049055 RAW: Berichtigung
25. März 2003 200302801040 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 1998 199801512410 Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 1998 199801512480 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397484283