Java

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Java wurde als Wortmarke am 10.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397483902
Registernummer 39748390
Anmeldedatum 10. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1998
Eintragungsdatum 26. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1998
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Waren und Dienstleistungen

1 29 30
Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung Saucen (außer Salatsaucen); Suppen, Suppenfonds, Bouillons; Teigwaren; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Saucenfonds und Saucensätze für kalte und warme Zubereitungen; Tomatenzubereitungen; Kräuter und Kräutermischungen, soweit in den Klassen 29 und 30 enthalten, jeweils auch als Extrakte; alle Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter und/oder gefriergetrockneter Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2019 201900072016 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2017 201620739532 4 Verlängerung, Verlaengert
26. August 2008 200800650391 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2007 200607820765 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 1999 199901738311 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
11. August 1998 199801655234 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Januar 1998 199801512396 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397483902