39747955 Logo (DPMA, 02.10.1997)
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Die Deutsche Marke 39747955 wurde als Bildmarke am 02.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Mann und Frau (Paar)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397479557 |
| Registernummer | 39747955 |
| Internationale Marke | Nr. IR702363, 17. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 13. März 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. April 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juli 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2007 |
Markeninhaber
22605 Hamburg
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe; Taschenmesser, Flaschenöffner, Schlüsselanhänger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte Kassetten, bespielte CDs, bespielte Videos, bespielte Disketten; Ferngläser, Operngläser; Sonnenbrillen; Kondome; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Zeitmeßinstrumente, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Aschenbecher, Cigarren- und Cigarettenetuis, Cigarren- und Cigarettenspitzen, Feuerzeuge; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber und handbetätigte Schreibgeräte, ausgenommen Brieföffner; Spielkarten; Waren aus Papier, nämlich Papierhandtücher, -servietten, -taschentücher; Verpackungsbehälter und Verpackungstüten aus Papier und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Beutel, Säcke, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Kreditkartentaschen; Reisetaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Gürtel; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Thermosflaschen, Henkelmänner, Flachmänner; Sitzkissen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Kaffee, Tee, feine Backwaren und Konditorwaren, Kaugummi, Speiseeis; Biere; Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung, Geschäftsführung; Unternehmens-Verwaltung; Veranstaltung von Lotterien; Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen von Daten im Internet und über Online; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, einschließlich Personenbeförderung, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, Tagungen, Seminaren, Unterricht; elektronische Medienproduktion, nämlich Film-, Fernseh- und Radioproduktion; Durchführung und Organisation von Musik- und Kulturveranstaltungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2008 | 200800566250 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Januar 2007 | 200701019845 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2003 | 200302888121 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Januar 2000 | 200001987346 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 13. März 1998 | 199801547313 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. März 1998 | 199801547563 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397479557