BRAINLIB Logo (DPMA, 17.09.1997)
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Die Deutsche Marke BRAINLIB wurde als Wort-Bildmarke am 17.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397445075 |
| Registernummer | 39744507 |
| Anmeldedatum | 17. September 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 18. November 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 1998 |
| Ablaufdatum | 30. September 2007 |
Markeninhaber
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
41
42
Wissenschaftliche, elektrische, optische Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; maschinenlesbare Informationsträger, auf Datenträger aufgezeichnete Programme, Software, Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, soweit jeweils in Klasse 9 enthalten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Teile dieser Waren und Peripherie- und Steuergeräte für Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrotechnische und elektronische Prozeßsteuergeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Computerprogramme, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Ausbildung; Unterhaltung; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften, insbesondere unter Benutzung elektronischer Medien, soweit in Klasse 41 enthalten; Bücher- und Filmvermietung; Herausgabe und Vermietung von Musikwerken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Spiel- und Lernprogrammen sowie Datenkommunikations-, Publikations-, Abrechnungs- und Suchprogrammen, soweit in Klasse 42 enthalten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Informationsverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2008 | 200800545344 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Juli 2002 | 200202611017 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. November 1997 | 199701460495 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. November 1997 | 199701460948 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397445075