590

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 590 wurde als Wortmarke am 13.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397439695
Registernummer 39743969
Anmeldedatum 13. September 1997
Veröffentlichungsdatum 20. März 1998
Eintragungsdatum 11. Februar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Juni 1998
Ablaufdatum 30. September 2007

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in Klasse 9 eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; belichtete Filme; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; elektronische Schreibgeräte; Papier sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinte zum Schreiben und zum Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreib-, Zeichen- und Malgeräte; Spielkarten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2008 200800545514 5f Löschung, Marke geloescht
11. Februar 1998 199801524752 Eintragung, Marke eingetragen
11. Februar 1998 199801525022 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397439695