DMB

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DMB wurde als Wortmarke am 12.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397438168
Registernummer 39743816
Anmeldedatum 12. September 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1998
Eintragungsdatum 12. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 21. September 1998
Ablaufdatum 30. September 2017

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 37 38 42
Telekommunikations- und Rundfunkdienstleistungen, insbesondere Übertragung von audiovisueller Information und/oder digitalen Daten unter Nutzung der DAB-Technik und deren zukünftigen Erweiterungen, die einzeln und/oder in beliebiger Kombination beinhalten können: Standbilder, Bewegtbilder, wie z.B. Fernsehen, ein oder mehrere Audioprogramme, Zusatzinformationen als Text, Bild, digitale Daten und/oder Sprache für beliebige Anwendungen; elektronische und elektrotechnische Geräte und Apparate, einschließlich hieraus gebildete Systeme zur Aufnahme, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und in digitaler Form, einschließlich ortfeste oder mobile Sendeeinrichtungen und deren Teile, nämlich Geräte zur Signalerzeugung, zur Verarbeitung im Studio, zur Zubringung zu Sendestellen und Komponenten und weiterer Verarbeitungs- und Sendekomponenten, insbesondere Modulatoren und Verstärker; stationäre und mobile Empfangsgeräte, insbesondere Empfänger in den unterschiedlichsten Varianten für sämtliche Arten von Fahrzeugen wie Auto, Bus, Bahn, Schiff, Eisen-, U- und S-Bahn; Portables, PC-Karten; elektronische Ausgabegeräte, wie Anzeigen/Bildschirm, Lautsprecher und Drucker; Konzeptionen, Planungen, Errichtung, Betrieb und Wartung von Telekommunikations- und Rundfunksystemen sowie vorgenannten Geräten, Apparaten sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2018 201800174677 5f Löschung, Marke geloescht
13. August 2010 201000500477 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2010 201000003054 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2007 200606720576 4 Verlängerung, Verlaengert
08. August 2007 200701250105 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
11. April 2001 200102295953 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2001 200190029646 RAW: Berichtigung
12. Mai 1998 199801581854 Eintragung, Marke eingetragen
12. Mai 1998 199801582331 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397438168