HOHENSTEIN Spann-Paletten

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HOHENSTEIN Spann-Paletten wurde als Wort-Bildmarke am 03.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397429487
Registernummer 39742948
Anmeldedatum 03. September 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1997
Eintragungsdatum 24. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. März 1998
Ablaufdatum 30. September 2017

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinelle Vorrichtungen, nämlich Werkstückspanner, im wesentlichen aus einer werkstückabhängigen Anordnung von Lagesicherungselementen bestehend sowie aus diesen bestehende Bausätze zum Zusammenbau von Vorrichtungen; Maschinenspezialwerkzeuge; Halter für Maschinenspezialwerkzeuge; Spezialmaschinen für die Metallindustrie sowie Teile vorgenannter Waren; Tische von Werkzeugmaschinen; Anordnung von Paß- und Verbindungselementen an Vorrichtungen, Tischen und anderen Teilen von Werkzeugmaschinen und von Spezialmaschinen für die Metallindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2018 201800173692 5f Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 2014 201400452085 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2007 200606720047 4 Verlängerung, Verlaengert
24. November 1997 199701467662 Eintragung, Marke eingetragen
24. November 1997 199701468069 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397429487