Himmlisch schlafen mit RELAX

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Himmlisch schlafen mit RELAX wurde als Wort-Bildmarke am 29.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zwei vorherrschende Farben #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere stilisierte Männer #Halbmond, Halbmond

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397414188
Registernummer 39741418
Internationale Marke Nr. IR695006, 17. Juli 2024
Anmeldedatum 29. August 1997
Veröffentlichungsdatum 30. März 1998
Eintragungsdatum 26. Februar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1998
Ablaufdatum 31. August 2007

Markeninhaber

Ismet Halilbegovic

86154 Augsburg
DE

Markenvertreter

Rechts- und Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater Klinger & Kollegen
80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 20 24
Orthopädische Artikel jeder Art, insbesondere Spezialmobilar für medizinische und orthopädische Zwecke, medizinische und orthopädische Bettmatratzen (mit oder ohne integrierter elektrischer bzw. Infrarot-Heiztechnik), elektrische bzw. Infrarot-Heizdecken für medizinische Zwecke, elektrische bzw. Infrarot-Heizissen für medizinische Zwecke, elektrische Massage- und Muskelstimulierungsgeräte, orthopädische Bandagen; Möbel, insbesondere Betten, Bettgestelle, Lattenroste nicht aus Metall, Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen sowie Bettmatratzen (mit und ohne integrierte elektrischer bzw. Infrarot-Heiztechnik), Kopfkissen; Bettdecken (mit und ohne integrierter elektrischer bzw. Infrarot-Heiztechnik); Polster- und Sitzmöbel; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettecken, Bettwäsche und Kopfkissenbezüge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2008 200800159014 5f Löschung, Marke geloescht
07. Januar 2003 200302735594 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 1999 199901916556 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
26. Februar 1998 199801535568 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397414188

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