STAATSBAD Meinberg

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke STAATSBAD Meinberg wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blumen #Labyrinthe #Zwei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397402252
Registernummer 39740225
Anmeldedatum 22. August 1997
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1998
Eintragungsdatum 26. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1998
Ablaufdatum 10. Juli 2008

Markeninhaber


32805 Horn-Bad Meinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 6 8 9 12 16 17 18 20 21 24 25 28 32 39 41 42 43 44
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Kerzen, Dochte; transportable Bauten aus Metall, nämlich ein Werbebus; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 20 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Veranstaltungen von Reisen; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Beherbergungen von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Dienstleistung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juli 2008 200800597609 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juni 2008 200605724922 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Februar 2008 200800061409 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Januar 1998 199801512166 Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 1998 199801512636 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397402252