39739141

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39739141 wurde als Bildmarke am 16.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Vier Farben #Kochmützen

Markendetails Letztes Update: 18. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397391412
Registernummer 39739141
Anmeldedatum 16. August 1997
Veröffentlichungsdatum 30. März 1998
Eintragungsdatum 27. Februar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1998
Ablaufdatum 31. August 2027

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Sandwiches/belegte Brötchen; Feinkostsalate, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, verarbeiteten Kartoffeln, verarbeiteten Teigwaren, Fisch, Geflügel bzw. Wild, verarbeiteten Reis, Milchprodukten (Käse); Fertiggerichte/Mahlzeiten, im wesentlichen bestehend aus Fleisch mit Soßeanteil, Fisch mit Soßeanteil, verarbeitete Gemüse, verarbeitete Gemüse mit Soßeanteil, Teigwaren mit Soßeanteil, Geflügel mit Soßeanteil, verarbeitetem Reis, verarbeiteten Kartoffeln; Obstsalate; Gemüsesalate; alle vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in Form einer Lunchbox; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Feinkostsalate, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, verarbeiteten Kartoffeln, verarbeiteten Teigwaren, Fisch, Geflügel bzw. Wild, verarbeiteten Reis, Milchprodukten (Käse); Fertiggerichte/Mahlzeiten, im wesentlichen bestehend aus Fleisch mit Soßeanteil, Fisch mit Soßeanteil, verarbeitete Gemüse, verarbeitete Gemüse mit Soßeanteil, Teigwaren mit Soßeanteil, Geflügel mit Soßeanteil, verarbeitetem Reis, verarbeiteten Kartoffeln; alle vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in Form einer Lunchbox

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2023 202300402489 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2021 202100206535 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2017 201700288995 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2017 201620669659 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 2017 201700005023 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2017 201620795902 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2017 201620795902 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2011 201100241249 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2010 201000009963 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2008 200800824288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2007 200605724182 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2007 200701199650 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Februar 2005 200503259016 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 1998 199801536924 Eintragung, Marke eingetragen
27. Februar 1998 199801537106 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397391412