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Die Deutsche Marke OPTIMA wurde als Wortmarke am 14.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397388799 |
| Registernummer | 39738879 |
| Internationale Marke | Nr. IR688012, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 1998 |
| Ablaufdatum | 31. August 2017 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
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Messerschleifgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Staubsauger und deren Werkzeuge, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrothermische Lockenwickler; Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Warmhaltegeräte, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Speiseeismaschinen; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2018 | 201800129191 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. November 2016 | 201620748105 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2015 | 201500089189 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2007 | 200605724010 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. März 2005 | 200503287183 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Juni 1999 | 199901850119 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 04. Mai 1999 | 199901818935 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 04. Mai 1999 | 199901819270 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. Oktober 1998 | 199801687589 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Oktober 1997 | 199701433261 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397388799