DEBICLIP

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DEBICLIP wurde als Wortmarke am 12.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397383363
Registernummer 39738336
Anmeldedatum 12. August 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1997
Eintragungsdatum 24. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1998
Ablaufdatum 31. August 2007

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 35 38 42
Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte und Anlagen auf dem Gebiet der Datenübertragungstechnik und/oder Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik und/oder Telekommunikation, insbesondere Endgeräte und Endanlagen zum Anschluß an das öffentliche Telefonnetz, Design-, Multifunktions-, Funk-, Auto- und Mobiltelefone, Telefonapparate und Telefonanlagen, Telefon-Nebenstellenanlagen, Eurosignal- und Cityrufgeräte und -anlagen, Wechselsprechgeräte und -anlagen, Telefaxgeräte, Bildschirmtextterminals (Btx) und Anrufbeantworter; Funksende- und Empfangsgeräte sowie -anlagen; Personenruf- und Sicherungsgeräte sowie -anlagen; Einbruchmeldegeräte und -anlagen; Zubehör zu den vorgenannten Waren, nämlich elektrische Kabel, Stecker und Steckverbindungen, Anschlußdosen, Adapter, Akkus und Batterien, Schalter, Zusatzmodule bzw. Geräte und Anlagen zur Erweiterung der Funktionen vorgenannter Waren; auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software) und Datenbanken; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; On-Line interaktive elektronische Forschung sowie Marketing und Markenforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer Informationsbank; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; On-Line-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Durchführung von Telefondienstleistungen; Betrieb eines Mobilfunkdienstes zur Übermittlung von Sprach-, Bild- und Dateninformationen; Sprachdienste, nämlich Telefonieren, Sprachspeicherdienste, Anrufweiterleitung und Kurzmitteilung, Auskunftsdienste, Konferenzschaltungen, Hilfs- und Notfalldienste durch Ortung, sämtlich auch über das Mobiltelefon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2008 200800166249 5f Löschung, Marke geloescht
05. April 2007 200701114273 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2001 200102342251 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 1999 199901877536 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 1997 199701413741 Eintragung, Marke eingetragen
24. September 1997 199701413830 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397383363