JET TEC INTERNATIONAL Logo (DPMA, 09.08.1997)
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Die Deutsche Marke JET TEC INTERNATIONAL wurde als Wort-Bildmarke am 09.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397380577 |
| Registernummer | 39738057 |
| Anmeldedatum | 09. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
Boston Lincolnshire
GB
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tintenstrahl-Produkte, nämlich an Drucker angepasste kompatible Tintenstrahlpatronen, Nachfülleinheiten für Tintenstrahlpatronen, im wesentlichen bestehend aus einer versiegelten mit Tinte gefüllten Flasche und einem langen, dünnen Schlauch zur Auffüllung der Patronen, teilweise unter Verwendung eines kleinen handgeführten Bohrers, einer Plastikbrechstange oder Plastikführungen, Nachfüllsysteme für Tintenstrahlpatronen, im wesentlichen bestehend aus einer Flasche gefüllt mit Tinte und zusätzlich einer Flasche gefüllt entweder mit einem Vakuum oder mit einem Grundierungsmittel, Tintenstrahl-Weiterverarbeitungseinheiten, im wesentlichen bestehend aus Tintenzuführungsvorrichtungen, Tintenstrahl-Weiterverarbeitungssysteme, bestehend aus einem Bedienungsgerät, einer Tintenflasche und entweder eine Vakuumflasche oder einer Grundierungsflasche; Tintenstrahlpapiere und -beschichtungen, Kassetten für Korrektur-Schreibmaschinen und Drucker, Schreibmaschinen- und Druckerfarbbänder, Gewebebänder für Schreibmaschinen und Drucker, Patronen und Einheiten für Laserdrucker und Kopiergeräte, im wesentlichen bestehend aus Tintenzuführungsvorrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2017 | 201620670113 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Februar 2008 | 200605723430 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. September 1999 | 199901911981 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. September 1999 | 199901912405 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397380577