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Die Deutsche Marke SOLUTIA wurde als Wortmarke am 06.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397372280 |
| Registernummer | 39737228 |
| Anmeldedatum | 06. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 29. Juli 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. September 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
St. Louis Miss.
US
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse, nämlich: monolytische Strukturen, bestehend aus oder enthaltend harte Formen von Kohlenstoff zur Verwendung bei der Herstellung von optischen und elektrischen Komponenten; oberflächenaktive Verbindungen zur industriellen Verwendung, nämlich als Netz-, Streu-, Emulgier-, Dispergier- und Eindringmittel; Verbindungen zur Verwendung in Gummi, insbesondere zum Haltbarmachen von unvulkanisiertem synthetischen und natürlichen Gummi; Verbindungen zur Verwendung als Vulkanisierbeschleuniger beim Härten von Gummiartikeln; Verbindungen zur Verwendung beim Härten und Haltbarmachen von Gummiartikeln; synthetische harzartige Kunststoffmaterialien und synthetische Harze zur industriellen Verwendung und Weiterverarbeitung; synthetische Harzklebstoffe für Laminierungszwecke; chemische Schaumunterdrücker; chemische Biomassenstabilisatoren zur Verwendung in der Müllablagerung und Wiederverwertung; Zusätze für Öllochbohrflüssigkeiten; chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Erdölfließmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Öl- und Gasbohrindustrie, nämlich Biopolymere und anorganische Phosphate; Oxidationskatalysatoren; Dispersions- und Sequestriermittel; Wärmeübertragungsflüssigkeiten; Chemikalien zur Verwendung in Feuerbekämpfungsmitteln, in Feuerverzögerungszusammensetzungen und in Zusammensetzungen zum Flammenbeständigmachen; chemische Konservierungsmittel für Seife und pflanzliche Öle; hydraulische Flüssigkeiten; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Nahrungsmittel-, Papier-, Textil- und pharmazeutischen Industrie; chemische Erzeugnisse zur Verwendung beim Leimen von Papier oder textilen Produkten; Abschreckflüssigkeit zur Verwendung in der Metallbearbeitung; Produktstabilisatoren; Lebensmittelkonservierungszusammensetzungen; Lebensmittelfermentierungsmittel; Phosphate zur Trinkwasserbehandlung; synthetische Fasern und Fäden; Garne und Fäden für textile Zwecke; Alkylbenzole zur Verwendung als Detergenz-Alkylate; Kunststoffpellets, die kompatibel sind mit Polyurethanschäumen und damit verbundenen Blasmitteln zur Verwendung bei der Extrusion und beim Formen in der Anwendung und Herstellungsindustrie; Kunststoffzwischenschichten für Sicherheitsglas; Kunststoffzwischenschichten zur Verwendung beim Laminieren von Sicherheitsglas; Kunststoffzwischenschichten zur Verwendung in der Glasindustrie für Bau-, Fahrzeug- und Hausbauzwecke; Verbindungen zur Verwendung als Vulkanisierbeschleuniger in der Bearbeitung von Gummiartikeln; Akrylfasern; synthetisch bearbeitete Akrylfasern zur Verwendung in der Industrie einschließlich der Reibungsindustrie für Produkte wie Bremsen, Kupplungen und Getriebe und in der Verstärkungsindustrie zur Verstärkung zementartiger Produkte und von Kunststoff- und Gummiprodukten einschließlich Reifen; künstliche Textilfasern; künstliche aus zwei Komponenten bestehende Fasern zur Herstellung von Garnen; künstliche Fasern für Gewebe in Haus- und gewerblichen Möblierungen und für dekorative Anwendungen; künstliche Fasern zur Verwendung in der Teppichindustrie; Akrylfasern zur Verwendung in der Textil-, Strumpf- und Bekleidungsindustrie; künstliche Fasern zur Verwendung in der Textilindustrie; synthetische Fasern zur Herstellung von Bekleidung; Nylonteppichfasern zum Verkauf an die Hersteller von Teppichen; synthetische Fasern zur Verwendung in der Teppichindustrie; Fasern und Fäden zur Herstellung von textilen Materialien; Kunststoffmaterialien in Form von Fasern, Fäden und bandähnlichen Extrusionen; künstliche Fasern, Fäden und bandähnliche Extrusionen; Garne und Fäden; Mischungen von Nylon- und Akrylfasern zur Verwendung bei Teppichen und Decken; Chemische Erzeugnisse für industrielle und gewerbliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Beschichtungszusammensetzungen in der Natur von Lacken, Lackfarben, Füllfarben, Emulsionen in der Natur von Farben und Farben in Pastenform zur industriellen Verwendung und chemische Zutaten solcher Zusammensetzungen; polymere Beschichtungen zur Reduzierung der UV-Strahlung; Beschichtungen, bestehend aus oder enthaltend harte Formen von Kohlenstoff zur Herstellung von optischen und elektrischen Komponenten; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Zahnputzmittel; Kunststoff in Form von Granulaten, Pellets, Pulvern und Pasten sowie Waren daraus als Halbfertigfabrikate; Rohe Gespinstfasern und synthetische Fasern für industrielle Zwecke und Weiterverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300419067 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2017 | 201700254664 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. September 2017 | 201620667248 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Mai 2017 | 201700170536 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. Oktober 2014 | 201400360963 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2007 | 200605722915 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Juni 2007 | 200701180433 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Dezember 2002 | 200202723614 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Mai 1999 | 199990014167 | RAW: Berichtigung | |
| 31. März 1999 | 199990010946 | RAW: Berichtigung | |
| 04. März 1999 | 199901774478 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Juli 1998 | 199801648458 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Juli 1998 | 199801648847 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397372280