39736630

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39736630 wurde als Bildmarke am 01.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397366302
Registernummer 39736630
Anmeldedatum 01. August 1997
Veröffentlichungsdatum 20. November 1997
Eintragungsdatum 13. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ablaufdatum 31. August 2007

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 41 42
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene machinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten; Verpflegung von Gästen; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Mai 2008 200800255279 5f Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 1997 199701426223 Eintragung, Marke eingetragen
13. Oktober 1997 199701426565 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397366302