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Waren und Dienstleistungen

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Klebstoffe (soweit in Klassen 1 und 16 enthalten); chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens und von Kulturen; chemische Erzeugnisse zur Bekämpfung von Unkräutern, pilzlichen und tierischen Schädlingen; Blumenerde; Schnittblumenfrischhaltemittel; Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Holzglasuren, Holzbeizen, Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung, insbesondere Spachtel- und Fillermassen, Vorstreichmittel, Haftvermittler, Untergrundverfestiger, Holz-, Eisen- und Anstrichpflegemittel; Farben und Lacke für die Ausbesserung schadhafter Lackstellen bei Kraftfahrzeugen; in Spraydosen enthaltene Lacke und Lackstifte; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere für die Reinigung und Pflege von Kraftfahrzeugen, Lackpflegemittel, Polsterreinigungsmittel, Kunststoffreinigungsmittel, Rostschutzmittel, Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren; veterinärmedizinische Erzeugnisse; maschinelle Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, insbesondere Bohr- und Antriebsmaschinen, Einsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen, Vorsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen sowie deren Zubehör, nämlich Hartmetallbohrer, Spiralbohrer für Holz und Metall, Schraubendreher verschiedener Größe, Flachklingen und Kreuzschlitzklingen für links- und rechtslaufende Maschinen, Kompressions-, Misch-, Pump- und Stromerzeugungsaggregate; elektrische Schleif- und Hobelgeräte, elektrische Motorsägen und Kreissägen, Heißluftpistolen, Schneidemaschinen, Schweißmaschinen; handbetätigte Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, Schleifmittel, landwirtschaftliche Geräte und Maschinen sowie Bodenbearbeitungsgeräte und Gartenbaugeräte, nämlich Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Besen, Stiele, Scheren, Messer, motor- und handgetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; elektrische Rasierapparate und Haarschneidemaschinen einschließlich Schermaschinen; Batterien, Glühlampen für Kraftfahrzeuge, Drehzahlmesser, Öldruck- und Temperaturmesser, Zeituhren, Ampère- und Voltmeter, Kilometerzähler, Schweißgeräte, Batterieladegeräte, Batteriemeßgeräte, Prüfgeräte für die Frostkontrolle, Prüfgeräte für den Säuregehalt von Autobatterien, Staubsauger für die Innenreinigung von Kraftfahrzeugen, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke, Nadeln für Plattenspieler; Elektrogroß- und -kleingeräte und elektrische Haushaltsgeräte und -maschinen, nämlich Küchenmaschinen, Kaffeemaschinen, Kartoffelwasch- und -schälmaschinen, Abfallzerkleinerungsgeräte, Geschirrwasch-, Spül-, Wasch- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen, Mangeln, Maschinen und Geräte für die Fußboden- und Möbelpflege, Staubsauger, Shampoonierer, elektrische Bügeleisen, elektrische Fensterputzgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Stereoanlagen, CD-Spieler, Kassettenaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme (auch Betriebssysteme) und hauptsächlich daraus bestehende Programmsysteme sowie Datenbanken und Programmbibliotheken; Kofferradios, Heimradios, Rundfunkphono-Kassetten-Kompaktanlagen, Rundfunkuhrenradios, Tuner, Lautsprecher, Sprechfunkgeräte, Monitore, Kamerageräte, Magnettongeräte, Mikrophone, Mischpulte, Phonogeräte, Fernseher, fotografische, Film-, optische Apparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Schallplatten mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, mit Aufzeichnung gelochte Lochkarten und Lochstreifen, leere und mit Aufzeichnung versehene Magnetaufzeichnungsträger, nämlich Magnetbänder, Magnetplatten, optische Aufzeichnungsträger; Wasserkocher, Eierkocher, Koch-, Back-, Sterilisier- und Auftaugeräte und -apparate sowie Grill- und Fritiergeräte; Nähmaschinen; Scheinwerfer für Fahrzeuge, Zusatzscheinwerfer, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Nebelschlußleuchten, Innenleuchten, elektrische Luftheizungs-, Luftkühl- und Luftbefeuchtungsgeräte, Wasserheizgeräte; Kraftfahrzeugteile, nämlich Anlasser, Auspuffanlagen, Bremsbeläge, Bremsscheiben, Bremssättel, Bremszylinder, Hydraulikschläuche, Filter, Keilriemen, Zahnriemen, Flachriemen, Keilrippenriemen, Rundriemen, Kühler für Kraftfahrzeuge, Kupplungen, Kupplungsbeläge, Lichtmaschinen, Scheibenwischer und deren Teile, Stoßdämpfer, Thermostate, Vergaser, Zündkerzen, Zündkerzenstecker, Zündverteiler und deren Teile, Wasserpumpen, Dichtungen, Benzinpumpen, Felgen, Karosserieteile aus Blech und Kunststoff, Tankdeckel, Kühlerdeckel, Kugellager, Rollenlager, Teile der elektrischen Anlage von Kraftfahrzeugen, Verbindungskabel; Austauschmotoren für Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Spoiler, Windabweiser, Innenspiegel, Außenspiegel, Schmutzfänger, Ablagen, Konsolen, Lenkräder, Sportlenkräder, Textilfußmatten, Gummifußmatten, Schonbezüge, Felle, Sitze, Sonnenschutzrollos, Standheizungen, Autoradios und deren Teile, Lautsprecher, Antennen, Einbausätze für Autoradioanlagen, im wesentlichen bestehend aus Montagerahmen aus Metall, Blenden, Lautsprechersteckern; Feuerlöscher für Kraftfahrzeuge, Sicherheitsgurte, Kopfstützen, Kindersitze, Abschleppseile, Abschleppstangen, Warnblinkleuchten, gefüllte Verbandskästen, Kissen mit Verbandzeug, Warndreiecke, Pannenkoffer, Hupen, Fanfaren, Fußluftpumpen, hydraulische Wagenheber, mechanische Wagenheber, Schneeketten, Abdeckplanen, Eiskratzer, Antibeschlagtücher, Enteisungsmittel, Transportvorrichtungen für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen, Gepäckträger, Koffer, Skiträger, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Gepäckanhänger, Anhängerkupplungen, Benzinkanister aus Blech und Kunststoff, auch mit Halterung; Hundegitter, Kraftfahrzeugreifen, Diebstahlsicherungen und Alarmgeräte, Rallyestreifen, Zierleisten, Puppen, Maskottchen; Bücher, Broschüren und Hefte als Fachliteratur für Kraftfahrer, Landkarten, Autokarten; Abziehbilder; Bewässerungsanlagen, nämlich Rohre, Schläuche aus Gummi und Kunststoffen, auch unter Einbeziehung von Geweben und Kupplungen hierfür sowie Vorrichtungen (auch fahrbare) zum Aufbewahren der Schläuche in Form von Schlauchwagen und Schlauchtrommeln aus Kunststoff; Handwagen und Schubkarren; Putzzeug, Schwämme, Bürsten, Ledertücher, Fensterleder; Arbeitskleidung, Kittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Samenkörner und Sämereien (ausgenommen Sommerraps sowie botanisch verwandte Arten von diesem), auch in Band-, Pillen- oder anderer Form und auch in Mischungen und Verbindungen mit wachstumsfördernden und Bodenverbesserungsmitteln, Blumenzwiebeln, Bulben, Knollen, Wurzelstöcke, Steckzwiebeln und Schalotten, sämtliche vorstehenden Waren behandelt und unbehandelt, lebende Pflanzen, Teile von lebenden Pflanzen, natürliche Blumen, Stauden, Baumschulartikel, nämlich Laub- und Ziergehölz, Schling- und Kletterpflanzen, Nadelhölzer (Koniferen), Beeren-, Stein- und Kernobst, Rosenstöcke; frisches Obst und Gemüse

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	397365187
Registernummer	39736518

Anmeldedatum	01. August 1997
Veröffentlichungsdatum	10. Dezember 1997
Eintragungsdatum	03. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist	10. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist	10. März 1998
Ablaufdatum	31. August 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. April 2018	201800128101	5f	Löschung, Marke geloescht
25. August 2014	201400316191	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2014	201400182561	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2012	201200155900	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2009	200900372079	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009	200900120915	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2007	200605722486	4	Verlängerung, Verlaengert
28. März 2006	200603568974		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2006	200603541555		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2005	200590062381		RAW: Berichtigung
05. Februar 2004	200403012804		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 1999	199901820352		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 1999	199901751502		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 1997	199701443865		Eintragung, Marke eingetragen
03. November 1997	199701444075		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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