DBEnergie Logo (DPMA, 30.07.1997)
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Die Deutsche Marke DBEnergie wurde als Wort-Bildmarke am 30.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397359713 |
| Registernummer | 39735971 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 11. Februar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2007 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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16
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37
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Fahrwege für Schienenfahrzeuge einschließlich Fahrschienen, Weichen, Schwellen, Gleisverbinder, Stromleitungen, sämtliche vorgenannte Waren aus Metall; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MC, CD, codierte Kundenkarten, codierte Telefonkarten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Spielkarten; Schreibwaren; Schreibnecessaires; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere auch Konzepte und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten, insbesondere Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Bau und Unterhaltung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 37 enthalten; Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Sicherheitsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2008 | 200800124958 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. März 2006 | 200690071761 | RAW: Berichtigung | |
| 15. Oktober 2001 | 200102422240 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. März 2001 | 200102286658 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Februar 1998 | 199801524722 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Februar 1998 | 199801524953 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397359713